Fußmatten-Posse:

Hochheim verzichtet auf Berufung

Der bei der Oberbürgermeisterwahl in Greifswald unterlegene CDU-Kandidat Jörg Hochheim verzichtet auf einen Berufungsprozess im Streit um die Gültigkeit der Wahl. Wahlsieger Stefan Fassbinder (Grüne) kann somit dauerhaft im Amt bleiben.

Jörg Hochheim (CDU) geht nicht mehr juristisch gegen die Bürgermeister-Stichwahl im Mai 2010 vor.
NK-Archiv Jörg Hochheim (CDU) geht nicht mehr juristisch gegen die Bürgermeister-Stichwahl im Mai 2010 vor.

Jörg Hochheim (CDU) wird keine Berufung gegen das Urteil des Greifswalder Verwaltungsgerichts im Streit um die Gültigkeit der Oberbürgermeister-Stichwahl einlegen. Das teilte Hochheim am Freitagmittag mit. Damit endet der fast neun Monate währende Streit um eine Unregelmäßigkeit in einem Wahllokal.

Hochheim begründete seine Entscheidung mit den Herausforderungen, vor der die Stadtpolitik stehe und den Unwägbarkeiten des weiteren Verfahrens. Er erklärte: "Bis zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Berufungsverfahren und eine sich hieran möglicherweise anschließende Wahl würden erneut etliche Monate vergehen, in denen den Geschicken der Stadt nicht die ungeteilte Aufmerksamkeit zuteil würde. Daran bin ich nicht interessiert."

Enorme persönliche Belastung

Weiter schreibt Hochheim, "dass der zurückliegende Streit um die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl auch auf persönlicher Ebene eine enorme Belastungsprobe gewesen ist. Es war teilweise nur schwer nachzuvollziehen, mit welch unsachlichen Anwürfen ich konfrontiert wurde, nur weil ich ein rechtsstaatliches Verfahren in Anspruch genommen habe."

Der Streit habe in den vergangenen Monaten "zu einer noch größeren Polarisierung der politischen Lager in unserer Stadt geführt." Sein Ziel sei es stets gewesen, mit den Greifswalderinnen und Greifswaldern und allen demokratischen Kräften der Stadt Bestes zu suchen. "Daran sollten wir weiter arbeiten", erklärte Hochheim.

Streit entzündete sich an einer Fußmatte

Bei der Stichwahl am 10. Mai 2015 war Stefan Fassbinder (Grüne) mit 15 Stimmen Vorsprung zum Oberbürgermeister gewählt worden. Wegen der Beschwerde gegen die Wahl, bei der es zu Unregelmäßigkeiten in einem Wahllokal gekommen war, hatte Fassbinder sein Amt zunächst nicht antreten können. Im November kam er doch ins Amt, wogegen Hochheim vor dem Verwaltungsgericht klagte. Dieses hatte am 19. Januar allerdings zu seinen Ungunsten entschieden, in seinem Urteil allerdings eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht ausdrücklich zugelassen.

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