Wegen Missbrauchs angezeigt:

Verfahren gegen CDU-Politiker eingestellt

Marco Schulz atmet auf. Gerichtlich zumindest ist jetzt alles geklärt. der CDU-Mann war vergangenes Jahr von allen Ämtern zurückgetreten, weil ihn seine Stieftochter angezeigt hatte.

Rücktritt von allen Ämtern, vom Arbeitgeber beurlaubt - es war ein schwieriges Jahr von Marco Schulz (CDU).
NK-Archiv / Gabriel Kords Rücktritt von allen Ämtern, vom Arbeitgeber beurlaubt - es war ein schwieriges Jahr von Marco Schulz (CDU).

Marco Schulz, Nachwuchspoltiker der CDU und Kandidat der Christdemokraten bei den Bürgermeister-Wahlen in Anklam kann aufatmen: Das Ermittlungsverfahren wegen Missbrauchs seiner Stieftochter wurde jetzt endgültig eingestellt. Das Oberlandesgericht Rostock wies jetzt ein Klageerzwingungsverfahren gegen ihn zurück. "Die Strafkammer hat den Antrag auf gerichtliche Entscheidung allein schon aus formalen Gründen für unzulässig erklärt", erklärt Christine Böhm, Pressesprecherin des Oberlandesgerichts. Die Entscheidung ist bereits rechtskräftig und damit sozusagen unumstößlich. Weitere Rechtsmittel können dagegen nicht eingelegt werden. Damit wird das bereits im März dieses Jahres eingestellte Ermittlungsverfahren gegen Marco Schulz nicht wieder aufgenommen.

Im März 2014 hatte ihn die damals noch minderjährige Stieftochter wegen Missbrauchs angezeigt. Der CDU-Nachwuchspolitiker hatte dann unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe seine Mandate im Kreistag sowie in der Anklamer Stadtvertretung niedergelegt, die Polizei als sein Arbeitgeber hatte ihn beurlaubt. Erst im Juni durfte er nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald an seinen Schreibtisch als stellvertretender Verwaltungsleiter zurückkehren.

Von der jetzigen Entscheidung des Oberlandesgericht zeigt sich Marco Schulz erfreut aber nicht überrascht. "Das ist erst einmal eine gute Nachricht", erklärte er. Ob er in die Kommunalpolitik zurückkehrt, ist noch unklar. "Zuerst müssen wir durchschnaufen und das Geschehen der letzten 18 Monate aufarbeiten", erklärte er.

 

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