Wahl wird angefochten:

Schlechte Verlierer in Greifswald?

Nach der Wahl-Party kommt der Kater. Dass Greifswald einen Grünen als Ober-Bürgermeister bekommt, machte Schlagzeilen. Doch nun gibt es Zweifel an dem knappen Wahlausgang.

Ist Stefan Fassbinder (Grüne) den OB-Posten womöglich gleich wieder los?
Stefan Sauer Ist Stefan Fassbinder (Grüne) den OB-Posten womöglich gleich wieder los?

Gibt da etwa jemand den schlechten Verlierer? Oder gab es tatsächlich Unregelmäßigkeiten bei der Bürgermeister-Wahl in Greifswald? Das Ergebnis vor zwei Wochen war ein Schock für die CDU im ganzen Land. Nach 25 Jahren müssen die Christdemokraten den Chef-Sessel im Rathaus räumen. Riesenjubel bei Grünen, SPD, Linken und Piraten, die mit ihrem gemeinsamen Kandidaten eine hauchdünne Mehrheit bekamen. Stefan Fassbinder wäre landesweit der erste grüne Oberbürgermeister. Wenn es denn so bleibt. Denn nun wurde bekannt: Gegen das Ergebnis wurde Einspruch eingelegt. Stadt und Wahlleitung hüllen sich in vornehmes Schweigen, worum genau es dabei geht.

Doch nach Nordkurier-Informationen geht es um eines der Wahllokale. Das sei angeblich am Wahlsonntag zwischenzeitlich nicht zugänglich gewesen. Darüber habe sich ein Wähler beschwert. Bei dem betreffenden Wahlbezirk handelte es sich um einen der wenigen, in denen CDU-Kandidat Jörg Hochheim beim ersten Wahlgang und in der Stichwahl eine sehr deutliche Mehrheit bekam.

CDU-Kandidat gibt sich überrascht

Hat da etwa der Verlierer im Nachgang eine Chance gewittert, das Ergebnis zu drehen? Den Vorwurf weist Jörg Hochheim klar von sich. „Ich habe von der Beschwerde auch erst erfahren, nachdem sie bei der Stadtverwaltung eingegangen war“, sagt er.

Die Vorwürfe werden nun geprüft. Über das weitere Vorgehen entscheidet Mitte Juni die Greifswalder Bürgerschaft. „Die Angelegenheit sieht im Moment allerdings so aus, als könnte sie tatsächlich Einfluss auf das Ergebnis gehabt haben“, sagt Hochheim. Das müsse geprüft werden, eine Bewertung wolle er aber nicht abgeben.

Stefan Fassbinder, der in wenigen Wochen das Amt als Oberbürgermeister antreten soll, sieht die Angelegenheit gelassen. Von der Beschwerde habe er am Freitagmorgen erfahren. Er lasse sich davon nicht nervös machen: „Ich bin optimistisch, dass das keinen Einfluss auf das Ergebnis haben wird.“

Beschwerden gegen Wahlen waren in der Vergangenheit keine Ausnahme. Je mehr Wahllokale, Wähler und Helfer beteiligt sind, desto schneller kann es auch zu Fehlern im Ablauf oder formalen Verstößen kommen. Meist gehen die zuständigen Gremien aber davon aus, dass das Gesamtergebnis nicht maßgeblich beeinflusst wurde. In Greifswald könnte das nun anders aussehen. Denn zwischen den beiden Kandidaten lagen gerade mal 15 Stimmen. Eine Wiederholung der Wahl würde nur den entsprechenden Wahlbezirk betreffen.

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