Geld:

Der Verbraucher zahlt für die teuren Tickets

Was kostet uns Europa heute?

Der Jahresetat der Europäischen Union für 2010 liegt bei 122,9 Milliarden Euro. Das sind umgerechnet 246 Euro pro Einwohner im Jahr oder 67 Cent am Tag. Allerdings werden in dieser Berechnung der Kommission alle mitgezählt - vom Baby bis zum Rentner. Die tatsächliche Last für die Erwerbstätigen liegt höher.

Woher kommt das Geld bisher?

Zwölf Prozent stammen aus Einfuhrzöllen, elf Prozent sind Anteil der Mehrwertsteuer. Den größten Anteil (76 Prozent) zahlen die Mitgliedstaaten. Alle sieben Jahre wurde bisher ein Finanzrahmen festgelegt (für die Phase 2007 bis 2013 liegt er bei 860 Milliarden Euro) und daraus die einzelnen Anteile der Länder errechnet. Die Bundesrepublik überweist 2010 rund 24,5 Milliarden Euro nach Brüssel und erhält etwa 17 Milliarden durch Subventionen wieder zurück.

Nun denkt die Kommission an Einnahmen aus verschiedenen Steuern und Auflagen wie Emissionshandel, Luftverkehrssteuer und Finanzaktivitätssteuer. Wird der Bürger dadurch entlastet?

Teilweise findet tatsächlich eine Entlastung statt. Wenn man sich auf eine Finanzaktivitätssteuer einigt, bei der pro Handelsgeschäft eine Abgabe zu zahlen ist, ist der Bürger fein raus. Die Erlöse beispielsweise aus dem Emissionshandel, in den der Luftverkehr ab 2012 einbezogen werden soll, treffen den Verbraucher allerdings sehr wohl. Denn der bezahlt die teureren Tickets. In Brüssel geht man davon aus, dass sich die Belastungen eher verschieben, aber sie sollen nicht wachsen.

Die EU hat fast 50 000 Beschäftigte. Zusätzlich werden Milliarden an Pensionen für Euro-Beamte fällig. Könnte man da nicht auch erheblich sparen?

Die Verwaltungskosten haben derzeit einen Anteil von 5,7 Prozent am Gesamtbudget. Seit 2007 gibt es so etwas wie einen Erweiterungsstopp. Konkret: Der Personalbestand darf nicht wachsen. Nur Umgruppierungen sind möglich. Entgegen ersten Befürchtungen wird dieser Grundsatz auch eingehalten, sogar beim neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

Großbritannien bekommt ja einen Nachlass. Warum eigentlich? Und warum nur London?

Die Briten bekommen einen Nachlass, der in diesem Jahr rund sieben Milliarden Euro beträgt. Der Rabatt geht auf die Beitrittsverhandlungen zurück. Damals setzte Premierministerin Margret Thatcher durch, dass Großbritannien mit seiner vergleichsweise geringen Agrarwirtschaft einen Nachlass bekommt.

Dieser Abschlag führt übrigens zu weiteren Rabatten: Auch die Beiträge von den Ländern Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Schweden fallen wegen der Koppelung an den Rabatt für Großbritannien geringer aus.