Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt:

Massenabmahnungen wegen Pornovideos

Es kommt neue Bewegung in den Fall gegen Nutzer von Pornoseiten im Netz. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Köln ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt – und könnte damit die Abmahner selbst im Visier haben.

Internetnutzer sollen – auch per Smartphone – urheberrechtlich geschützte Sexfilme abgerufen haben.
Julian Stratenschulte Internetnutzer sollen – auch per Smartphone – urheberrechtlich geschützte Sexfilme abgerufen haben.

Im Skandal um Massenabmahnungen wegen des Abrufs von Sexvideos im Web prüft die Staatsanwaltschaft Köln die Einleitung von Ermittlungen. Zurzeit untersuche man, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen falscher Versicherung an Eidesstatt gegenüber dem Landgericht Köln einzuleiten sei. Es gehe darum, ob eine Regensburger Anwaltskanzlei gegenüber dem Landgericht Köln falsche Angaben gemacht habe, um an Nutzerdaten heranzukommen.

Von der Abmahnungswelle sind in Deutschland mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen. Sie waren belangt worden, weil sie angeblich urheberrechtlich geschützte Sexfilme auf der Seite Redtube.com abgerufen hatten. Die Anwaltskanzlei forderte sie auf, 250 Euro zu bezahlen.

Die Abmahnungen sind in mehreren Punkten umstritten. Zum einen bezweifeln Experten, dass das Abrufen von Video-Streams gegen das Urheberrecht verstößt. Außerdem sei die Webseite nicht eindeutig als illegal zu erkennen. Zum anderen geht es um die Frage, ob das Landgericht bei der Herausgabe der Anschlussdaten hinters Licht geführt wurde. Die Anträge hätten nicht deutlich gemacht, dass es um Internet-Streaming gehe.

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