Erst mal ohne Coffeeshops:

Berliner Senat hat kein Herz für Kiffer

In der Hauptstadt gibt es zwar allgemein bekannte Plätze, an denen illegale Drogen problemlos unter der Hand zu bekommen sind. Offizielle Shops für Cannabis wird es aber wohl nicht so bald geben, obwohl eine Politikerin die Möglichkeit prüfen lässt.

Ab und zu ein Joint, das gehört für viele zum Alltag. Immer wieder wird die Legalisierung von Gras gefordert.
Torsten Leukert Ab und zu ein Joint, das gehört für viele zum Alltag. Immer wieder wird die Legalisierung von Gras gefordert.

Der Senat in der Hauptstadt lehnt die Einrichtung von Coffeeshops ab. „Der Senat sieht darin keine Maßnahme, den Drogenmissbrauch und illegalen Drogenhandel im Görlitzer Park einzudämmen“, sagte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). „Ich halte dieses Vorhaben für unrealistisch und falsch. Cannabis ist keine harmlose Substanz.“ Die Einrichtung eines Coffeeshops hätte zudem eine falsche Signalwirkung an alle Haschkonsumenten, die dann gezielt als Touristen nach Berlin pilgern würden.

Der Senator war vom CDU-Abgeordneten Kurt Wasner gezielt nach den Plänen der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), gefragt worden. Herrmann lässt derzeit prüfen, ob in dem für seinen massiven Drogenhandel bekannten Görlitzer Park ein Coffeeshop eingerichtet werden könne, um Cannabis legal abzugeben und so den kriminellen Drogenhandel zu reduzieren.

Czaja verwies in dem Zusammenhang auf die geltende Rechtslage in Deutschland, wonach es Privatpersonen wie staatlichen Behörden verboten sei, Coffeeshops zu eröffnen. Eine Ausnahme könne vom zuständigen Bundesamt nur zugelassen werden, wenn ein entsprechendes öffentliches Interesse daran bestehe. Dieses liege hier aber nicht vor, betonte der Gesundheitssenator. So bliebe nur eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes, wofür die Bundesregierung zuständig sei.

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