Wachstumsvorgaben:

Brandenburg kommt bei EU-Zielen voran

Die Europäische Union will die Wettbewerbsfähigkeit in den Mitgliedsländern stärken. Die Ziele sind hoch gesteckt, doch die Mark scheint auf einem guten Weg zu sein.

In der Beschäftigungspolitik hat die Mark laut Europaministerium die Vorgaben bereits erfüllt.
Patrick Pleul In der Beschäftigungspolitik hat die Mark laut Europaministerium die Vorgaben bereits erfüllt.

Brandenburgs Landesregierung glaubt, die ehrgeizigen Wachstumsziele der Europäischen Union erfüllen zu können. Einige Vorgaben für das Jahr 2020 seien schon jetzt erreicht, sagte Europaminister Helmuth Markov (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag. Die EU-Kommission hatte 2010 die Strategie „Europa 2020“ für ein nachhaltiges Wachstum in den Mitgliedsländern vorgegeben. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der EU unter Wahrung der sozialen Marktwirtschaft zu stärken und die Ressourcen-Effizienz der EU-Wirtschaft zu verbessern. Mit Beschäftigung, Forschung, Klimawandel, Bildung und Armutsbekämpfung wurden fünf Kernziele formuliert.

Markov verwies insbesondere bei der Beschäftigungspolitik auf Erfolge. Laut EU-Strategie sollen künftig etwa 75 Prozent der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren erwerbstätig sein. „Brandenburg erfüllt das beschäftigungspolitische Kernziel bereits jetzt“, sagte der Minister. 2013 hätten in Brandenburg knapp 78 Prozent der 20- bis 64-Jährigen gearbeitet.

Nachholbedarf in manchen Bereichen

Im Bildungsbereich soll der Anteil der Schulabbrecher gemäß EU-Vorgabe auf unter 10 Prozent sinken und für mindestens 40 Prozent der jüngeren Generation ist ein Hochschulabschluss das Ziel. In Brandenburg habe die Quote der Schüler ohne Abschluss in den vergangenen Jahren erfolgreich auf 8 Prozent gesenkt werden können, hieß es. Einen Hochschulabschluss hatte 2012 knapp ein Viertel der 30- bis 34-Jährigen.

Bei den anderen EU-Kernzielen Forschung, Klimawandel und Armutsbekämpfung gibt es laut Europaministerium in Brandenburg Fortschritte, aber noch Verbesserungsbedarf. Brandenburg setze sich für eine Weiterentwicklung der Strategie Europa 2020 ein.

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