Abwahl gescheitert:

Bürgermeister Lehmann bleibt im Amt

Hintergrund des gescheiterten Abwahl-Antrages ist die drohende Aberkennung des Heilbad-Status von Bad Freienwalde.

Ralf Lehmann (parteilos) bleibt auch weiterhin Rathauschef.
Patrick Pleul Ralf Lehmann (parteilos) bleibt auch weiterhin Rathauschef.

Eine Bürgerinitiative in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) ist mit der angestrebten Abwahl des Bürgermeisters gescheitert. Der Rathauschef Ralf Lehmann (parteilos) bleibt im Amt, das er seit 1993 innehat. In einem Bürgerentscheid sprachen sich am Sonntag 2318 Wähler gegen seine Abwahl aus und lediglich 2077 dafür, wie die Wahlleiterin Marianne Beise am Abend mitteilte.

Auch das Quorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten wurde nicht erreicht: 10 721 Bürger von Bad Freienwalde waren nach Angaben Beises wahlberechtigt, 2680 Ja-Stimmen wären deshalb mindestens nötig gewesen. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 Prozent.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten dem 53 Jahre alten Lehmann vorgeworfen, er sei mitverantwortlich für den drohenden Verlust des Heilbad-Status der ältesten Kurstadt Brandenburgs. 2003 hatte das Gesundheitsministerium Auflagen erteilt, damit der Bäder-Status erhalten bleibt. Da sich nichts tat, wurde ein Aberkennungsverfahren eingeleitet.

Hauptkritikpunkt ist eine marode Beton-Hochbrücke durch die Stadt. Es gibt Abrissbefürworter und -gegner, die einen Verkehrskollaps befürchten. Die Stadt liegt auf der Strecke nach Polen. Bis zum 14. März kann die Stadt aber noch aktiv werden.