Einführung schrittweise:

Gesundheitskarte für Flüchtlinge startet

Monatelang hatten das Land und die Kommunen über die Einführung gerungen. Ab 1. Juli können Asylbewerber zunächst in Potsdam leichter zum Arzt gehen.

Unter anderem mit Fotos auf den Karten soll ein Missbrauch bei Ärzten ausgeschlossen werden.
Ralf Hirschberger Unter anderem mit Fotos auf den Karten soll ein Missbrauch bei Ärzten ausgeschlossen werden.

Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge soll vom 1. Juli an zunächst in der Landeshauptstadt Potsdam ausgegeben werden. Dann könnten die Geflüchteten dort ohne vorherige Anträge bei der Sozialverwaltung zum Arzt gehen. Potsdam habe im Gegensatz zu den anderen kreisfreien Städten und Landkreisen bereits seine Bereitschaft erklärt, das System umzustellen, teilte das Sozialministerium am Montag mit. Zuvor hatten nach den Krankenkassen auch die Kassenärztlichen Vereinigungen die Regelungen unterschrieben. In den übrigen Kommunen soll die Gesundheitskarte für Flüchtlinge vom 1. Oktober an ausgegeben werden.

Das Ministerium hatte die Kommunen Ende April gebeten, die neuen Verträge für die Gesundheitskarte bis zum 1. Juli zu unterschreiben. „Die Sorge, dass mit der Karte Missbrauch betrieben werden könnte und dass die Kommunen auf den Kosten sitzen bleiben könnten, ist auch mit den heutigen Verträgen endgültig aufgelöst“, sagte Ministerin Diana Golze (Linke). „Das Land übernimmt sämtliche Kosten, die im Rahmen der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen mit der Gesundheitskarte entstehen.“

Viele Kommunen hatten befürchtet, dass die Karten etwa auch von anderen Asylbewerbern als den Inhabern genutzt werden könnten. Doch die Karten seien mit Lichtbild, Namen und Geburtsdatum der Nutzer versehen, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse. „Damit lässt sich Missbrauch weitgehend ausschließen.“

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