Ruf nach einer Alternative zu Eisenhüttenstadt:

Gibt es für Flüchtlinge bald eine zweite Erstaufnahme?

Die Zahl der Neuankömmlinge aus Krisengebieten steigt massiv. Die zentrale Aufnahmestelle des Landes in Eisenhüttenstadt platzt aus allen Nähten. Sozialministerin Golze fordert neue Wege.

Weil die Einrichtung in Eisenhüttenstadt überfüllt ist, wohnen einige Flüchtlinge in Containern.
Patrick Pleul Weil die Einrichtung in Eisenhüttenstadt überfüllt ist, wohnen einige Flüchtlinge in Containern.

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Linke) hält eine weitere Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge in Brandenburg für notwendig. Darüber solle mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verhandelt werden, sagte Sozialministerin Diana Golze (Linke) am Mittwoch im Sozialausschuss des Landtags. „Etwa beim Ausbruch von Infektionskrankheiten wie Masern müssen die Flüchtlinge in umliegende Länder verteilt werden“, erläuterte Golze. „Es wäre gut, wenn wir für solche Fälle eine Alternative hätten.“ Eine gemeinsame Erstaufnahme-Einrichtung mit Berlin solle es aber nicht geben, betonte die Ministerin.

Zuständig für eine mögliche weitere Einrichtung ist das Innenministerium. Eine zusätzliche Erstaufnahme sei nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Die Aufnahme der Flüchtlinge mit der Gesundheits-Untersuchung solle in Eisenhüttenstadt bleiben. Daher sollten dort bis Juli eine Röntgen-Einheit und eine Station für Infektionskrankheiten aufgebaut werden.

Land hat bereits Außenstellen für Erstaufnahme eingerichtet

Wegen der großen Zahl von Flüchtlingen hat das Land aber bereits Außenstellen eingerichtet. Im Herbst soll eine weitere mit 800 Plätzen in einer Kaserne in Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster) eröffnet werden.

In der kommenden Woche will das Ministerium mit der AOK Nordost Verhandlungen zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg aufnehmen. Mit der Chipkarte sollen Asylsuchende künftig den Arzt aufsuchen können, ohne das vorher bei den Sozialbehörden beantragen zu müssen. „Dies entlastet die Verwaltung in den Kommunen auch ganz erheblich“, sagte Golze. Mehrkosten seien nicht zu befürchten, da Flüchtlinge nur Anspruch auf eine Grundversorgung hätten. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber gibt es bundesweit bislang nur in den beiden Stadtstaaten Bremen und Hamburg.

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