Kampf gegen Schwarzarbeit:

Harte Zeiten für Scheinselbstständige

Durch illegale Beschäftigung entsteht in Brandenburg ein enormer finanzieller Schaden. Die genauen Ausmaße sind aber schwer zu fassen. Besonders in einem Bereich will das Land genauer hinsehen.

Zoll, Landkreise und Wirtschaftsministerium wollen den Datenaustausch verbessern. Das scheint dringend nötig zu sein.
Patrick Pleul Zoll, Landkreise und Wirtschaftsministerium wollen den Datenaustausch verbessern. Das scheint dringend nötig zu sein.

Brandenburgs Landesregierung will stärker gegen Schwarzarbeit vorgehen. Das Ziel sei unter anderem eine effektivere Bekämpfung von Scheinselbstständigkeit, erklärte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Landtag. Auf die Frage, wie viele Fälle von Scheinselbstständigkeit von 2010 bis 2014 angezeigt wurden, erklärte Gerber: Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit in Form der Scheinselbstständigkeit seien die Behörden der Zollverwaltung zuständig.

Laut Mitteilung des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) würden solche Daten in der Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aber nicht erfasst. Auch die Höhe der durch Scheinselbstständigkeit in Brandenburg entgangenen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge sei der Landesregierung nicht bekannt, hieß es.

38 Millionen Euro Schaden in einem Jahr

Gerber betonte, erklärtes Ziel der Regierungskoalitionen sei, das "Südbrandenburger Bündnis gegen Schwarzarbeit" auf das gesamte Land auszuweiten. Das Bündnis von Zollbehörde, Landkreisen, Wirtschaftsministerium und weiteren Partnern hatte sich 2014 gegründet, um etwa die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen beim Datenaustausch zu verbessern.

Nach Angaben des Zolls richtete Schwarzarbeit in Brandenburg allein im Jahr 2013 einen erfassten Schaden von 38 Millionen Euro an. Dazu zählten nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge und Steuern.

Nordkurier: Samsung Galaxy Tablet ohne Anzahlung