Nach dem Andrang:

Land unterstützt Kommunen bei leerstehenden Flüchtlingsheimen

Die Unterbringung von zehntausenden Flüchtlinge hat Brandenburg Ende vergangenen Jahres vergleichsweise gut bewältigt - doch nachdem nun immer weniger Flüchtlinge kommen, zeigt sich die Kehrseite der Medaille. Leerstehende Flüchtlingsheime verursachen hohe Kosten.

In Kloster Lehnin ist noch Platz: Zwei Jugendliche stehen in der Küche des Heims für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Bernd Settnik In Kloster Lehnin ist noch Platz: Zwei Jugendliche stehen in der Küche des Heims für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Die Brandenburger Landesregierung will den kreisfreien Städten und Landkreisen mehr als elf Millionen Euro für leerstehende Flüchtlingsunterkünfte zahlen. Nachdem die Kommunen nach dem Ansturm der Flüchtlinge im vergangenen Herbst in Windeseile Unterkünfte geschaffen hatten, stehen nach dem Schließen der Balkanroute im ganzen Land inzwischen rund 10 000 Plätze leer. "Daher hat das Kabinett beschlossen, den Kommunen im Doppelhaushalt 2017/18 11,6 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen", sagte Sozialministerin Diana Golze (Linke) am Freitag nach einer Konferenz mit Landräten und Oberbürgermeistern. 

"Dies ist ein erster guter Schritt, aber wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir diese Unterstützung auch für die Folgejahre benötigen", sagte der Vorsitzende des Landkreistags, Wolfgang Blasig (SPD) dazu. Denn die Kommunen hätten wegen der notwendigen Investitionen auch längerfristige Mietverträge abschließen müssen. "Unter 3, 5 oder bis zu 10 Jahren konnte man gar keine Investitionen auf den Weg bringen", ergänzte die Oberbürgermeisterin von Brandenburg/Havel, Dietlind Tiemann (CDU).

Kommunen haben Anspruch auf mehr

Weitere Zusagen konnte Golze zunächst jedoch nicht machen. Doch Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) machte deutlich, dass die Kommunen Anspruch auf weitere Unterstützung hätten. "Es wäre nicht richtig, diejenigen, die durch ihr schnelles Handeln Zustände wie am etwa am Berliner Lageso verhindert haben, am Ende auf den Kosten sitzenblieben."

Nach Angaben der Ministerin wurden in diesem Jahr knapp 7600 Asylbewerber aus den Erstaufnahmen in die Städte und Gemeinden verteilt, die meisten davon im ersten Quartal. So kamen im Januar 1800 Flüchtlinge in den Kommunen an, im August waren es nur noch rund 180. In der Folge stehen etwa in Brandenburg/Havel mehr als 700 Plätze leer. "Das kostet uns jeden Monat 53 000 Euro", rechnete Tieman vor.

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