Brief an Merkel:

Lausitzer Kommunen fordern Zukunftskonzept

Hintergrund des Schreibens an die Bundeskanzlerin sind finanzielle Einbußen wegen möglicher Steuerrückforderungen des Energiekonzerns Vattenfall.

Der Appell richtet sich an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Michael Kappeler Der Appell richtet sich an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Mehr als 20 Kommunen aus Brandenburg und Sachsen haben sich mit einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt und Konzepte zur Entwicklung der Region gefordert. Notwendig seien Maßnahmen für eine zukunftsfähige Lausitz in den nächsten 25 Jahren inklusive einer finanziellen Absicherung, heißt es in dem am Freitag in Weißwasser vorgestellten Schreiben.

Zu den Adressaten zählen auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sowie die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU). In dem Brief wird auf die große Bedeutung der Braunkohleförderung und -verstromung für die gesamte Region verwiesen.

Auslöser für den Offenen Brief ist die Ankündigung des Energiekonzerns Vattenfall, seine Gewerbesteuerabgaben für 2014 voraussichtlich von Lausitzer Kommunen zurückzufordern. Der schwedische Staatskonzern, der seine Braunkohlesparte verkaufen will, begründete das im Sommer mit fallenden Strompreisen. Dadurch seien Wertberichtigungen für das Braunkohlegeschäft erforderlich geworden.

Viele Kommunen müssen als Folge davon nun ihre Haushaltsplanungen verändern. Die Stadt Cottbus ging nach der Ankündigung von Steuerausfällen in Millionenhöhe aus.

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