Hetze im Internet:

Mehr Ermittlungen wegen Hasskriminalität

Online erwächst zunehmend ein Problem: Rassismus und Hetze verbreiten sich. Polizei und Staatsanwaltschaft müssen immer mehr Verfahren einleiten. Die Täter zu belangen, ist jedoch schwierig.

Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der Fälle mehr als verdoppelt.
Lukas Schulze Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der Fälle mehr als verdoppelt.

Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität im Internet hat sich in Brandenburg binnen Jahresfrist rasant erhöht. 2014 seien 104 Fälle registriert worden, 2015 seien es bereits 268 gewesen, teilte das Justizministerium auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne mit. "Hier wächst ein riesiges Problem heran", betonte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ursula Nonnemacher, am Wochenende in einer Mitteilung. Wenn sich Rassismus und Hetze im Internet weiter verbreiteten, steige auch die Gefahr tätlicher Angriffe auf Menschen und Flüchtlingsunterkünfte.

Es sei auffällig, dass seit 2014 in knapp einem Drittel der Verfahren gegen unbekannte Täter ermittelt werde. Es müsse dafür gesorgt werden, dass engagiert die Urheber festgestellt werden. Nach Angaben des Ministeriums werden Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung im Internet durch die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Cottbus bearbeitet. Brandenburg hat sich einem Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches angeschlossen. Damit soll es nicht mehr ungestraft möglich sein, aus dem Ausland heraus über das Internet rechte Propaganda im Inland zu verbreiten.

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