StartseiteRegionalBrandenburgVerfassungsschützer hatten Dutzende Quellen in rechter Szene

Erkenntnisse aus Landtag

Verfassungsschützer hatten Dutzende Quellen in rechter Szene

Potsdam / Lesedauer: 1 min

Was wusste der Brandenburger Verfassungsschutz über das NSU-Trio? Und was machte er mit seinem Wissen? Im Untersuchungsausschuss kommen weitere Details ans Licht.
Veröffentlicht:24.03.2017, 08:17
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Brandenburgs Verfassungsschützer hatten nach den Worten eines Juristen im Potsdamer NSU-Untersuchungsausschuss Dutzende Quellen in der rechten Szene. Alleine zwischen 1994 und 2011 seien es rund 50 Informanten gewesen, sagte der Jurist Rolfdieter Bohm am Freitag in der Sitzung des Ausschusses. "Das ist rein quantitativ eine hochbeachtliche Leistung", sagte Bohm. Auch im Vergleich zu anderen Ämtern im Osten seien dies viele gewesen. Die einzelnen Informanten hätten teils nur einige Monate, andere über mehrere Jahre Informationen weitergegeben.

Bohm hatte im Auftrag des Ausschusses Akten des Verfassungsschutzes des Landes gesichtet. Das Gremium des Landtags soll klären, ob der Verfassungsschutz des Landes Hinweise nicht weitergab und damit die Morde der Terrorgruppe NSU begünstigte. Mitglieder des rechtsextremen "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) hatten den Ermittlungen zufolge zehn Menschen getötet.

Bohm, der einst Staatsanwalt war und inzwischen für den Bundestag in Berlin arbeitet, berichtete von der Weitergabe von Informationen an die anderen Verfassungsschutzämter. Die Informationen seien von der Behörde als "Beifang" gewertet worden, weil sie nichts direkt mit Brandenburg zu tun hatten. Es habe dazu Gespräche mit den Behörden sowohl in Sachsen als auch in Thüringen gegeben.