Verfasungsschutz:

Rechtsextreme Hetze nimmt zu

Die Zahl der Kundgebungen gegen Asylbewerber durch Radikale ist deutlich gestiegen. Allein die Zahl der Demonstrationen der NPD hat zugenommen. Soziale Netzwerke spielen dabei eine wesentliche Rolle.

Carlo Weber, Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes.
Bernd Settnik Carlo Weber, Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes.

Die rechtsextreme NPD macht zunehmend Front gegen die Einrichtung von Asylbewerberheimen in Brandenburg. Bis Mitte Mai seien bereits 14 Mahnwachen und Kundgebungen gegen geplante Heime organisiert worden, teilte das Potsdamer Innenministerium in einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Links-Fraktion mit. 2013 hatte es acht derartige Aktionen gegeben.

Die Hetze der Rechtsextremisten gegen Asylbewerber und Ausländer insgesamt nahm in diesem Jahr bereits deutlich zu: So wurden bereits in den fünf Monaten dieses Jahres knapp 30 Demonstrationen gezählt, in den beiden Vorjahren waren es jeweils 35.

120 Facebook-Profile beobachtet

Die NPD nutze Facebook als wichtigste Plattform für ihre Anti-Asyl-Kampagne, sagte Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Carlo Weber. "Insgesamt beobachten wir im Moment 120 rechtsextremistische Facebook-Profile, die einen Organisationsbezug haben", sagte er.

Angemeldet wurden die rechtsextremen Kundgebungen in Brandenburg in fast allen Fällen von der NPD, daneben traten auch die Partei Die Rechte, die sogenannten Freien Kameradschaften und rechte Initiativen als Veranstalter auf.

 

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