Vorwurf von Finanzminister:

Vattenfall rechnet sich angeblich arm

Der Energiekonzern fordert von Kommunen Millionen Euro gezahlter Steuern zurück. Finanzminister Christian Görke bezeichnet die Berechnungen als "akrobatisch".

Finanzminister Christian Görke reagierte auf Steuerrückzahlungsforderungen des Konzerns an Kommunen in Südbrandenburg.
Ralf Hirschberger Finanzminister Christian Görke reagierte auf Steuerrückzahlungsforderungen des Konzerns an Kommunen in Südbrandenburg.

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hat dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall vorgeworfen, sich "arm zu rechnen". Er reagierte auf Steuerrückzahlungsforderungen des Konzerns an Kommunen in Südbrandenburg. Laut einem Bericht der "Lausitzer Rundschau" wollen die Schweden von der Stadt Cottbus für das Jahr 2014 insgesamt 8,4 Millionen Euro und für vergangenes Jahr 4,5 Millionen Euro erstattet bekommen. Ein Stadtsprecher bestätigte die Steuerrückforderungen, wollte die konkrete Summe aber nicht beziffern. "Die Berechnungen sind noch nicht endgültig abgeschlossen", sagte er. Vattenfall stünden darüber hinaus für den Zeitraum zwischen 2006 bis 2014 rund eine Million Euro aus "Steuerbereinigungen" zu. "Das ist nicht schön, ist aber ein normaler Vorgang", sagte der Sprecher.

Vattenfall gilt in der Region als größter Gewerbesteuerzahler. Der Konzern begründet die Forderungen mit fallenden Strompreisen. Dadurch seien Wertberichtigungen für das Braunkohlengeschäft erforderlich geworden. Görke sprach von "Steuerakrobatik" bei Vattenfall. Der Konzern rechne sich arm und präsentiere Kommunen und Land "die Rechnung für Deutschlands Atomausstieg". Der Bund solle Kompensation für die Steuerausfälle schaffen, forderte Görke. Vattenfall bestätigte einen Vorgang beim Finanzamt, wollte jedoch unter Verweis auf das Steuergeheimnis keine Zahlen nennen.

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