Hochschulen:

Volksbegehren gegen Fusion gescheitert

Am Ende hat es für das Volksbegehren gegen die Lausitzer Hochschulfusion deutlich nicht gereicht.

Ein symbolischer Grabstein der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) auf einer Wiese vor der Mensa der BTU in Cottbus.
Patrick Pleul Ein symbolischer Grabstein der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) auf einer Wiese vor der Mensa der BTU in Cottbus.

Das sechsmonatige Volksbegehren gegen die bereits erfolgte Fusion der beiden Lausitzer Hochschulen ist nach Angaben der Organisatoren gescheitert. „Wir wissen, dass wir die erforderlichen 80000 Unterschriften nicht erreicht haben“, sagte der Sprecher Michael Apel. Am Ende waren es gerade mal 18032 Unterschriften. Die vor sechs Monaten gestartete Aktion lief am Mittwochnachmittag aus. Daran konnten sich 2,12 Millionen Brandenburger ab 16 Jahre beteiligen. Die Landeswahlleitung in Potsdam teilte das offizielle Ergebnis dann am Abend mit.

Bereits zum 1. Juli waren die Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus und die Hochschule Lausitz in Cottbus und Senftenberg aufgelöst und als BTU Cottbus-Senftenberg neu gegründet worden.

Zur Halbzeit des Volksbegehrens im Juli hatten knapp 12 000 Brandenburger ihre Unterschrift geleistet. Schon damals zeichnete sich ein Scheitern ab, wie der Vertreter der BTU-Mitarbeiter Sven Binkowski einräumte. „Wir haben auch bei unserer Brandenburger Radtour gegen die Hochschulfusion im Juni gemerkt, dass unser Anliegen etwa in Nordbrandenburg nicht vermittelbar ist.“ Die Hürde von 80 000 Unterschriften sei zu hoch gewesen, zumal eine Abstimmung im Internet nicht möglich war. Die Unterschriften mussten auf Listen geleistet werden, die in den Gemeindeverwaltungen, Ämtern und Rathäusern ausliegen.

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