Bad Freienwalde:

Wähler entscheiden über Abwahl von Bürgermeister

Hintergrund des Abwahlantrages ist der drohende Verlust des Heilbad-Status der Stadt Bad Freienwalde.

Bürgermeister Ralf Lehmann muss um sein Amt bangen.
Patrick Pleul Bürgermeister Ralf Lehmann muss um sein Amt bangen.

Annähernd 11 000 Wahlberechtigte der Stadt Bad Freienwalde und ihrer Ortsteile sind am Sonntag aufgerufen, über die Zukunft ihres Bürgermeisters Ralf Lehmann (parteilos) abzustimmen. Spricht sich eine Mehrheit für eine Abwahl des 53-Jährigen aus, so braucht die älteste Kur-stadt Brandenburgs dann ein neues Stadtoberhaupt. Damit eine Abwahl gültig ist, muss mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten – also in etwa annähernd 2700 Bürger – dafür stimmen. Und sie müssen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bilden.

Kritiker Lehmanns halten eine Abwahl für wahrscheinlich, wenn die Abstimmung nicht an zu geringer Wahlbeteiligung scheitern sollte. Dem Bad Freienwalder Bürgermeister, der seit 1993 im Amt ist, geben viele Einwohner eine große Mitverantwortung für den drohenden Verlust des Heilbad-Status. Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat ein entsprechendes Aberkennungsverfahren eingeleitet, weil Bad Freienwalde seit dem Jahr 2003 aufgelistete Auflagen nicht erfüllt habe. Bis zum 14. März hat die Stadt noch einmal Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen.

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