Ministerium hüllt sich in Schweigen:

Wie gut sind die Bahnhöfe ausgelastet?

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Landtag wollten wissen, wie hoch die Fahrgastzahlen in der Mark sind. Schließlich gebe der Haushalt jährlich 400  Millionen Euro für den Nahverkehr aus. Die Antwort des Verkehrsministeriums aber war verblüffend.

Welche Haltestellen oft genutzt werden und welche wenig, wollte das Ministerium nicht verraten.
Bernd Settnik Welche Haltestellen oft genutzt werden und welche wenig, wollte das Ministerium nicht verraten.

Die Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/Grüne und CDU im Brandenburger Landtag haben der Regierung Geheimniskrämerei vorgeworfen. Verlangt wurde, die Auslastung von Bahnhöfen und Zügen offenzulegen. Der Landtag genehmige dem Verkehrsminister jährlich mehr als 400 Millionen Euro für Verkehrsdienstleistungen, betonte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke.

Fragen zu konkreten Fahrgastzahlen wurden in zwei parlamentarischen Anfragen der beiden Fraktionen nach den Angaben nur unvollständig beantwortet. Der Bündnisgrüne Abgeordnete Michael Jungclaus zeigte sich befremdet, dass Zahlen von Ein- und Ausstiegen zum Betriebsgeheimnis erklärt würden. Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hatte auf die Fragen geantwortet: "Einzeldaten zu jeder Station sind betriebsinterne Daten der Eisenbahnunternehmen, die zur allgemeinen Veröffentlichung nicht freigegeben sind."

 

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