Bund übernimmt die Kosten:

Wohin mit dem eingesparten Bafög?

37 Millionen Euro muss das Land Brandenburg jährlich bei den Bafög-Mitteln nicht mehr ausgeben. Das trägt ab 2015 der Bund. Es gibt Befürchtungen, dass das Geld nicht komplett in die Bildung gesteckt wird. Was ist an den Vorwürfen dran?

Wie viel der Mittel wird wieder in die Wissenschaft gesteckt?
Patrick Pleul Wie viel der Mittel wird wieder in die Wissenschaft gesteckt?

Die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion hat Vorwürfe zurückgewiesen, freiwerdende Bafög-Mittel würden nicht ausreichend an die Hochschulen zurückfließen. Die jährlich eingesparten 37 Millionen Euro werden erneut in Bildung und Wissenschaft investiert, wie Fraktionsgeschäftsführer Thomas Kralinski am Donnerstag auf Anfrage sagte. Ab 2015 will der Bund die Kosten für das Bafög komplett übernehmen.

Der Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg, Jörg Steinbach, kritisierte, Hochschulen erhielten gerade einmal 20  Millionen Euro zusätzlich. Die Mittel seien nicht dafür vorgesehen, andere Haushaltslöcher zu stopfen, sagte er. Er wolle Klarheit über den Verteilungsschlüssel.

Laut Koalitionsvertrag der rot-roten Landesregierung von SPD und Linkspartei werden unter anderem jährlich 50 Millionen Euro für mehr Erzieher in Kitas eingesetzt. Der Etat der Universitäten und Hochschulen wird pro Jahr um rund 30 Millionen Euro aufgestockt. Zudem entstehen 700 neue Lehrerstellen.