Die Trost-Million reicht nicht für alle Anklamer Wünsche

Von unserem Redaktionsmitglied
Claudia Müller

Die Stadtvertreter müssen auch in diesem Jahr den Rotstift ansetzen, denn der Haushalts- entwurf für 2012 weist bisher ein erhebliches Defizit auf. Allein um alle Baumaßnahmen und Anschaffungen aus dem Investitionsplan umzusetzen, fehlen knapp 600 000 Euro.

Anklam.Viele Wünsche – wenig Geld. Vor diesem Problem stehen die Anklamer derzeit bei der Haushaltsplanung für 2012. Selbst mit den 1,2 Millionen Euro, die die Hansestadt als Ausgleich für den Verlust des Kreisstadt-Statuses vom Land erhalten hat, reicht das Budget bisher nicht aus, um alle Baumaßnahmen und Anschaffungen zu realisieren, die von der Stadtvertretung und der Verwaltung angemeldet wurden. Das machte Bürgermeister Michael Galander (IfA) deutlich.
So klafft im Investitionsplan
derzeit eine Lücke von fast 600000Euro. Der ist zur Not natürlich zu kürzen, doch auch prinzipiell steht Anklam offenbar erneut ein finanziell schwieriges Jahr bevor: Durch geringere Zuweisungen vom Land und durch die Forderung, dass Kommunen mit der Umstellung auf die doppelte Buchführung (Doppik) nun auch Abschreibungen einrechnen müssen, wird es laut Galander auch 2012 ein Defizit im Gesamthaushalt geben. Die Stadt werde daher aller Voraussicht nach erneut ein Haushaltskonsolidierungkonzept mit Sparvorschlägen vorlegen müssen.
Den Stadtvertretern steht auf jeden Fall eine Diskussion über den Investitionsplan bevor, um das Defizit von 595000 Euro auf Null zu bringen, kündigte Galander an. Und dafür muss in der Wunschliste augenscheinlich kräftig gestrichen werden: Jeweils rund 600000 Euro sind im bisherigen Entwurf für die weitere Entwicklung der Nikolaikirche zum Erlebniszentrum Ikareum sowie für die Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule reserviert. Projekte, die Stadtvertreter mit dem Kreisstadt-Ausgleich finanzieren wollen, die aber aus Galanders Sicht nicht übers Knie gebrochen, sondern sorgfältig vorbereitet werden sollten.
Noch einmal weit über 400000 Euro sollen laut Planung als Restsumme für den inzwischen fertigen Neubau der Villa Kunterbunt sowie für die Ausstattung an städtischen Schulen fließen; weitere 100000Euro sind vor allem für die technische Ausstattung der Stadtverwaltung vorgesehen. 300000 Euro sollen laut Etat-Entwurf außerdem für die Städtebauförderung bereit gestellt werden, 200000 Euro für den Ausbau des Gehweges an der Parkallee, 40000 Euro für den Geh- und Radwegebau an der Demminer Landstraße, 230000Euro für den dritten Bauabschnitt zur Neugestaltung der Baustraße und 180000Euro als Eigenanteil für ein neues Feuerwehr-Löschfahrzeug.
Weitere Gelder werden benötigt, um die Endabrechnungen für den Ausbau der Erich-Mühsam-Straße sowie des Bahnübergangs an der BluthslusterStraße zu begleichen. Nicht umhin kommt die Stadt auch um Planungskosten für den neuen Kreisverkehr und den Uferpromenadenweg an der Peene – beide Vorhaben sollen 2013 im Zusammenhang mit dem letzten Bauabschnitt der Ortsumgehung abgeschlossen werden. Und nicht zuletzt muss die Stadt rund 170000 Euro einbringen, wenn der Förderantrag für den Straßenbau im Industriegebiet Bluthsluster Straße bewilligt wird.