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Erst ein Käffchen und dann der Eklat

Das gibt’s nicht alle Tage: In Loitz sorgte Kreistagspräsident Michael Sack persönlich dafür, dass der Jugendhilfeausschuss genügend Kaffeetassen auf dem Tisch hatte. Schließlich ist er dort Bürgermeister. Die Themen der Sitzung erwiesen sich dann mitunter noch deutlich heißer als der ausgeschenkte Kaffee. [KT_CREDIT] FOTO: Stefan Hoeft
Das gibt’s nicht alle Tage: In Loitz sorgte Kreistagspräsident Michael Sack persönlich dafür, dass der Jugendhilfeausschuss genügend Kaffeetassen auf dem Tisch hatte. Schließlich ist er dort Bürgermeister. Die Themen der Sitzung erwiesen sich dann mitunter noch deutlich heißer als der ausgeschenkte Kaffee. [KT_CREDIT] FOTO: Stefan Hoeft

VonStefan Hoeft

Untergräbt die Kämmerin die Autorität der Landrätin? Diesen Eindruck vermittelt ein Schreiben an den Kreistag zur Kürzung
der Jugendförderung.
Denn das Fachamt und
der Jugendhilfeausschuss zeigen sich völlig überrascht – und empört.

Anklam/Loitz.„Ich bin geschockt, was da über die Kämmerei gelaufen ist.“ Sozialdezernent Dirk Scheer konnte sich kaum zurückhalten, als am Donnerstag in Loitz beim Jugendhilfeausschuss des Kreistages ein von Kämmerin Ilka Heise unterzeichnetes Papier auf den Tisch kam. Er habe auf der Fahrt zur Sitzung von dem am Mittwoch verfassten Brief erfahren, und auch viele Kreistagsmitglieder hatten ihn da wohl noch nicht gelesen. „Die Landrätin hat offenbar nichts davon gewusst“, übermittelte Scheer, der sich auf ein aus dem Auto geführtes Telefonat mit Barbara Syrbe (Die Linke) berief.
Streitpunkt ist der Umfang der Jugendförderung im Landkreis, basierend auf dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz des Landes: Der Kreistag hat die Landrätin Ende vergangenen Jahres zweimal ermächtigt, mit dem Sozialministerium für 2013 bis 2015 eine Vereinbarung abzuschließen und sich zu verpflichten, jährlich einen Sockelbeitrag von mindestens 12,50 Euro für jeden 10- bis 26-jährigen Einwohner bereitzustellen. Das Land selbst gibt nur 5,11 Euro, selbst wenn die Komplementär-
finanzierung der Kreise höher ausfällt, weil die diese Summe als völlig unzureichend ansehen. Doch weil alles darüber als freiwillige Ausgabe gilt, kassierte Syrbe den Kreistagsbeschluss und beanstandete auch die folgende Bestätigung durch das Parlament (Nordkurier berichtete). Sie dürfe wegen des Schuldenberges und Schwerins Einwänden keine neuen Verpflichtungen abschließen.
Unabhängig davon sei aber der politische Wille letztlich in die Etat-Planung 2013 aufgenommen und habe durchweg die Unterstützung der Verwaltungsspitze erfahren, verdeutlichte Dezernent Scheer dem Jugendhilfeausschuss. Selbst im Kreisausschuss hatte Syrbe für die 12,50 Euro plädiert, sodass der Haushalt wohl damit durchgegangen wäre – gäbe es da jetzt nicht das Schreiben der Kämmerei.
Darin teilt Finanzchefin Heise den Kreistagsmitgliedern – sie sollen Montag über das Zahlenwerk beschließen – unter anderem mit, dass sie besagten Sockelbeitrag auf 5,11 Euro ändert, was summiert eine Reduzierung um 267000Euro entspricht. Doch während das für sie nur Veränderungen redaktioneller Art darstellen, sieht es der Fachausschuss anders. Dort erntete ihr Brief Unverständnis und jede Menge Empörung. Zumal in Loitz der Haushaltsentwurf mit den 12,50 Euro vorlag und so eine Mehrheit fand.
„Ich finde das eine Riesensauerei“, meinte Patrick Dahlemann (SPD). Gleichzeitig finde er es „spannend, wer da so alles Briefe an den Kreistag schicken darf ohne Wissen der Chefin“. Da war er nicht der einzige. „Ich glaubte nicht, dass so ein Schreiben auf dem Weg ist“, äußerte Ausschussvorsitzender Lars Bergemann (Die Linke). „Uns hat es alle kalt erwischt.“ Doch das Gremium akzeptiert Heises Entscheidung nicht und unterstreicht mit einem ohne Gegenstimme gefassten Beschluss, dass der Kreistag an 12,50 Euro festhalten soll.

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s.hoeft@nordkurier.de

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