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Landkreis weist Schönfärberei zurück

Von unserem Redaktionsmitglied Claudia Müller

Eine Umfrage zur Lage der Gemeinden sorgt für Irritationen: Warum stehen Kommunen darin besser da als in Wirklichkeit?

Vorpommern. Soll die finanzielle Situation der Gemeinden schön geredet werden? Charlotte Peters, Kämmerin im Amt Züssow, kann sich von dieser Befürchtung nicht ganz freimachen. Denn als Finanzexpertin für die Gemeinden nördlich der Peene musste sie für den Landkreis Fragebögen zur finanziellen Lage der Kommunen ausfüllen. Doch die Fragen hält Charlotte Peters für fragwürdig. Denn einige Kostenfaktoren für die Gemeinden wie Straßenbeleuchtung oder Winterdienst tauchen in den tabellenartigen Formularen gar nicht auf, kritisiert sie. Und wenn man dann wie gefordert, Einnahmen und Ausgaben gegenüberstellt, stehen Gemeinden, die eigentlich in den roten Zahlen stecken, plötzlich mit einem Plus da.

So habe z. B. die kleine Gemeinde Schmatzin bereits im dritten Jahr mit einem Defizit zu kämpfen – im Fragebogen kommen aber positive Ergebnisse heraus. „Das ist ein Ding – ein wahrheitsgemäßes Bild von der finanziellen Situation der Gemeinden vermittelt der Fragebogen nicht“, ärgert sich die Kämmerin. Je besser sich die Lage der Kommunen darstellt, umso größer ist wohl die Gefahr, dass den Gemeinden weitere Lasten aufgebürdet werden. Daher liegt Gemeinden und Amtsverwaltungen in der Region verständlicherweise daran, bei Verantwortlichen in Bund, Land und Kreis deutlich zu machen, dass vielen Kommunen das Wasser bis zum Hals steht und eine bessere Finanzausstattung unerlässlich ist.

Auch im Anklamer Rathaus ist der Fragebogen mit dem Titel „ausgewählte Finanzvorfällle 2010 bis 2014“ bearbeitet worden. Doch die erfragten Daten ergeben kein vollständiges Bild, sodass sich die tatsächliche Finanzlage der Stadt mit der Tabelle nicht darstellen lässt, sagt auch Kämmerer Detlef Butzke. Aber es komme natürlich darauf an, wozu die Umfrage überhaupt dienen sollen, so Butzke.

In der Kreisverwaltung ist man sich durchaus bewusst, dass die umstrittene Umfrage allein nicht aussagekräftig ist. Sie ist auch nur ein Baustein einer umfassenden Finanzanlayse, die die Verwaltung auf Bitte des Torgelower Bürgermeisters Ralf Gottschalk erstellt hat, erläutert Kerstin Ring, Referentin der Landrätin. Der Kommunalpolitiker hatte Aussagen über die Leistungsfähigkeit der Kommunen angefordert – unter anderem als Grundlage für die Diskussion über die Höhe der Kreisumlage in Vorpommern-Greifswald. Die Gemeinden wissen natürlich, dass es dem Landkreis finanziell ebenfalls sehr schlecht geht und eine höhere Kreisumlage helfen würde, doch sie wollen ihre Zahlungen für die Kreisverwaltung natürlich trotzdem so gering wie möglich halten.

In die Analyse fließen weitere Daten, wie die mittelfristigen Finanzplanungen der Gemeinden sowie Erhebungen des Landes ein, sodass fundierte Rückschlüsse auf die finanzielle Lage der Gemeinden gezogen werden können, sagt Kerstin Ring. Eine „Schönfärberei“ sei nicht möglich und liege zudem weder im Interesse der Gemeinden noch des Landkreises, betont die Kreis-Mitarbeiterin. Die Analyse ist übrigens mittlerweile abgeschlossen. Die Ergebnisse werden jetzt zunächst Kreistagsabgeordneten und Ausschussmitgliedern zugeschickt. Kerstin Ring verriet daher vorerst nur so viel: „Es sieht mit der Leistungsfähigkeit der Gemeinden nicht gut aus.“

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