November 9, 2011
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| Landkreise/Kreisfreie Städte |
von Redaktion
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Neuer Landkreis sitzt auf einem riesigen Schulden-Berg
Andreas Zecher
Der zukünftige Vorsitzende des Finanzausschusses, Jörg Hochheim, spricht sich dafür aus, im Kreistag schnellstmöglich zu Sachthemen überzugehen. Zumal der neue Landkreis auf einem Berg aus Altschulden sitzt.
Vorpommern.Wie „dicke“ hat es der neue Landkreis eigentlich? Jörg Hochheim(CDU), designierter Vorsitzender des Finanzausschusses, spricht sich für eine zügige Hinwendung des Kreistages zu den entscheidenden Sachthemen aus.
Nachdem bei der Klärung des Kreisstadtfrage und bei der noch ausstehenden Festlegung des Verwaltungshauptsitzes parteiübergreifende Gruppierungen ihre Interessen verfechten, sollte bei der Aufstellung des Haushaltes die Entwicklung des gesamten Kreises ins Auge gefasst werden, sagte er. „Nach den Anfangswehen müssten sich die Fraktionen unter diesem Gesichtspunkt organisieren und sich über die Schwerpunkte der Kreisentwicklung verständigen“, so Hochheim. Als Stichworte nannte er die erneuerbare Energieerzeugung, den Tourismus und die Gesundheitswirtschaft. Zudem müssten die Prämissen für die Haushaltspolitik benannt werden. Da stünde das Bestreben, deutlich weniger, bestenfalls gar keine Schulden zu machen, vorn an. Haushaltskonsolidierung müsste oberstes Gebot sein. In diesem Zusammenhang stellt Hochheim die Frage nach den Vermögenswerten des Landkreises. Ab dem Haushaltsjahr 2012 haben alle kommunalen Körperschaften ihren Haushalt nach den Regeln der doppelten Buchführung für Gemeinden zu führen. Wie die aus den Altkreisen eingebrachten Grundlagen dafür aussehen, müsse erkundet werden.
Eins ist sicher, der neue Landkreis sitzt auf einem recht hohen Berg von Altschulden. Uecker-Randow und Ostvorpommern brachten Miese in Höhe von rund 100 Millionen Euro ein. Etwa ein Fünftel davon will das Land übernehmen. Für die restlichen gut 80 Millionen haben in den Folgejahren die Kommunen zu zahlen, die aus den verschuldeten Altkreisen kommen. Bei der Aufstellung des Etats 2012 wird also ein nicht unerheblicher Posten Zins und Tilgung auf der Ausgabenseite stehen. Zudem gibt Hochheim zu bedenken, dass es der Kreis mit dieser Schuldenlast äußerst schwer haben dürfte, vom Schwerin die Genehmigung für neue Kredite zu bekommen. Anders die Stadt Greifswald. Zur Altschuldentilgung nicht herangezogen,macht man sich hier Hoffnung, 2012 aus Schwerin grünes Licht für Kredite in Höhe von fünf Millionen Euro zu erhalten. Womit der Kreishaushalt aber rechnen kann, ist die Beteiligung der wirtschaftlich stärksten Kommune der Region an der Kreisumlage. So hat man sich von einer Summe von 15,7 Millionen schon verabschiedet, die ins Kreissäckel fließt.
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