Für Beitragsbefreiung sind Fristen einzuhalten

München.Zur Altersversorgung von Landwirten und deren Familien gibt es die Pflichtversicherung der Ehefrauen in der Landwirtschaftlichen Alterskasse. Davon kann man sich befreien lassen. Allerdings müssen bestimmte Fristen eingehalten werden, urteilte das Bayerische Landessozialgericht.
Im konkreten Fall hatte die spätere Klägerin 2010 einen Landwirt geheiratet. Als ein Sohn geboren wurde, ließ sie ihre Arbeit in einem Therapiezentrum ruhen. Über die Eheschließung informierte der Landwirt die Alterskasse im Februar 2011. Zum 1. April 2011 stellte die Alterskasse die Beitragspflicht der Ehefrau fest, eine rückwirkende Befreiung lehnte sie ab. Die dreimonatige Antragsfrist ab Eheschließung sei abgelaufen. Die Klage der Frau dagegen wies das Gericht ab. Das Gesetz über eine Altershilfe in der Landwirtschaft sei zutreffend angewandt worden. Danach sei die Ehefrau mit der Eheschließung beitragspflichtig geworden. Wenn sie auch nach der Hochzeit weiterhin arbeite, könne sie sich von der Beitragspflicht befreien lassen. Einen rechtzeitigen Antrag habe die Frau aber nicht gestellt. Sie dürfe daher von der Beitragspflicht nur für die Zukunft befreit werden.Az: L 1 LW 31/11

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