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Fusionen: Erfahrungen anderer Ämter sind gefragt

Von unserem Redaktionsmitglied
Anke Brauns

Wie erhalte ich lokale Identität und Mitbestimmung? Das ist einer der wichtigsten Fragen vor einer neuen Struktur im Treptower Tollensewinkel, meint die Arbeitsgruppe, die zum ersten Mal tagte.

Altentreptow/Grapzow.Welche Erfahrungen andere Ämter mit Gemeindefusionen gemacht haben, das wollen die Kommunen des Treptower Tollensewinkels wissen, bevor sie selbst Entscheidungen treffen. Vielleicht schon nächste Woche gibt’s einen ersten Termin zum Erfahrungsaustausch, kündigt Amtsvorsteher Manfred Komesker (CDU) nach der ersten Zusammenkunft der Arbeitsgruppe an, die sich mit neuen Gemeindestrukturen befasst. Dabei wolle man Ämter mit ähnlicher Struktur suchen, „damit wir nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“.
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben bei ihrer Auftaktrunde Fragen formuliert, die unbedingt beantwortet werden müssen, so Komesker. Zum Beispiel: Wie erhalte ich lokale Identität und Mitbestimmung? Dabei sind sicher Gespräche mit anderen Ämtern hilfreich. Vor allem aber soll die Verwaltung „schauen, welche Möglichkeiten die Kommunalverfassung hergibt“, so der Amtsvorsteher. Man wolle aber auch wissen, welche Möglichkeiten es „außerhalb der Kommunalverfassung“ gebe, weil die Entwicklung neuer Gemeindestrukturen im Tollensewinkel eventuell ein Modellprojekt werden soll (der Nordkurier berichtete). „Da brauchen wir das Innenministerium für vorstellbare Modelllösungen“, sagt Komesker
Das Innenministerium wird auch gebraucht, um die zweite Frage zu klären: Welche finanziellen Zuwendungen sind möglich? „Geht es um Schulden, die übernommen werden oder eventuell ein gemeinsames Investitionsprojekt, das Akzeptanz findet? Aus unserer Sicht sollte es ein Mix aus beidem werden“, gibt er den Tenor wieder. Drittens soll geprüft werden, welche Effizienzsteigerung es in der Verwaltung durch Gemeindefusionen geben würde. Und schließlich wolle man ermitteln, wie „vorhandene Strukturen gestärkt und Doppelstrukturen vermieden“ werden können. Dazu solle eine Übersicht über alle Einrichtungen von Heimatstube bis Kita für die Gemeinden erstellt werden. Was ist zwingend zu erhalten und was funktioniert mehr schlecht als recht? Das soll in Gesprächen mit den Bürgermeistern geklärt werden, die ihre Zukunftsvorstellungen dazu einbringen sollen.
Die fünfte Frage, die sich die Arbeitsgruppe notiert hat: Wie schafft man eine möglichst hohe Akzeptanz für Fusionen in den Gemeinden? Zu den Kommunen, in denen wohl noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden muss, gehört Grapzow. Bürgermeister Frank Weinreich (WGLR) wurde in die Arbeitsgruppe gewählt, hatte aber gleichzeitig mit der ersten Zusammenkunft selbst Gemeindevertretersitzung. Die Abgeordneten winkten gleich ab, als er das Thema anschnitt: „Wir fusionieren nicht.“ Was habe man sich aus anderen Gemeinden nicht alles anhören müssen, weil man sich den Windpark vor die Tür habe stellen lassen, hieß es. Dank der Landgutes von Frank Weinreich kam die Gemeinde in den Besitz einer Fläche, auf der jetzt ein Windrad steht und kann dadurch wenigstens mit vom Windpark profitieren. Die zwei Millionen Euro, die die Kommune in den nächsten 20 Jahren bekomme, wolle man jetzt nicht „woanders verteilen“.

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