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Gemeinden sind froh auch über „kleinen Tropfen“

VonAnke Brauns

100 Millionen Euro - das ist viel Geld. Was von der Landeshilfe am Ende pro Gemeinde bleibt, eher wenig. Aber besser als nichts, findet man auf kommunaler Ebene.

Altentreptow/Burow Mölln.„Es ist keine Frage, dass wir es gebrauchen können“, sagt der Treptower Bürgermeister Volker Bartl (CDU) mit Blick auf die knapp
170 000 Euro, die die Stadt ab 2014 in drei Jahresscheiben vom Land bekommt. Die Pflicht gebiete es, die Mittel für die Konsolidierung des nicht ausgeglichenen Haushaltes einzusetzen, meint er. „Wenn sich aber etwas ergibt, das dringend gemacht werden muss, verwenden wir es natürlich dafür“, sagt er. Denn zum Glück dürften die Kommunen das Geld relativ frei einsetzen. Die Summe ist Altentreptows Anteil an den zusätzlich vom Land zur Verfügung gestellten 100 Millionen Euro Hilfe für die Kommunen (der Nordkurier berichtete). Der Koalitionsausschuss hat sich darauf verständigt, das Geld nach Einwohnerzahl zu verteilen. Das macht über die drei Jahre etwa 30 Euro pro Monat zusätzlich. Dieses System findet Volker Bartl nicht verkehrt, so bekomme jeder etwas.
Das sieht auch Burows Bürgermeisterin Heidelinde Kurzhals (CDU) so, auch wenn die etwa 32 000 Euro für Burow, zumal verteilt über drei Jahre, nur „ein kleiner Tropfen“ seien. Wenn eine Gemeinde die größten Maßnahmen erledigt habe und vielleicht nur noch einen Spielplatz im Plan habe, „dann sind 10 000 Euro eine schöne Summe. Aber unser Problem sind Straßen, Bürgersteige und Straßenbeleuchtung in Burow und Weltzin. Für solche Investitionen sind 10 000 Euro Eigenanteil eigentlich nichts“, meint sie. Wenn es jedoch nicht mehr zu verteilen gebe, sei es schwierig, ein Patentrezept zu finden. „Es ist schon mal ein positives Zeichen, dass überhaupt Geld kommt. Dass es hinten und vorne nicht reicht, wissen die, die es verteilen, auch“, so Heidelinde Kurzhals.
Als Gemeinde, die wenige Gewerbesteuereinnahmen hat und vor allem von Schlüsselzuweisungen und Grundsteuern leben muss, ist man auch in Mölln „froh über jede Zuwendung“, sagt Bürgermeister Johannes Krömer. Mölln kann über die drei Jahre mit insgesamt knapp
16 000 Euro zusätzlich rechnen. „Es ist schön, dass es überhaupt was gibt, aber langfristig muss eine andere Lösung her. Dass es mit den kommunalen Finanzen nicht zum Besten steht, weiß ja jeder“, so Krömer. Den Haushalt, der in der kommenden Woche beschlossen werden soll, habe man „mit Ach und Krach“ ausgleichen können. Es gebe einige Bauvorhaben wie Arbeiten am Bürgerhaus und den Spielplatz in Klein Helle. „Und wir müssen auf alle Fälle an die Brücke von Mölln nach Wrodow ran und alle Fördertöpfe angraben, die möglich sind. Dann sind vielleicht auch 5000 Euro herzlich willkommen“, sagt der Bürgermeister.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt ist überzeugt, dass mit den Geldern wichtige Investitionen „abgesichert und angeschoben“ werden können. Er verweist darauf, dass in diesem Jahr zudem die Steuermehreinnahmen des Landes von
55 Millionen Euro übers Finanzausgleichsgesetz an die Kommunen verteilt werden.

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a.brauns@nordkurier.de

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