Nordkurier.de

NPD-Versammlung mit Genehmigung

Altentreptow.„Haben Sie das auf dem Markt gesehen? Kann man nichts dagegen machen?“ Empört kam eine junge Frau gestern Vormittag in die Redaktion. Sie kritisierte den Stand der NPD, die mit politischen Standpunkten ihrer Landtagsfraktion vom Band den Marktplatz beschallte. Das muss einem nicht gefallen, aber es ist zu akzeptieren, war dazu aus dem Ordnungsamt des Landkreises zu erfahren. „Das Versammlungsgesetz ist verfassungsmäßig ganz hoch angesetzt wie die Meinungs- oder Pressefreiheit“, erklärte Amtsleiter Rainer Plötz. Wenn nicht etwas ganz Entscheidendes dagegen stehe, „kann der Landkreis als Versammlungsbehörde das auch nicht versagen“, betonte er.
Die Partei müsse die Versammlung spätestens
48 Stunden vorher bei der Versammlungsbehörde anzeigen. Die prüfe dann, ob eventuell Auflagen nötig seien. In diesem Fall gab es keine besonderen Auflagen oder Beschränkungen. Die NPD hatte eine Versammlung mit etwa 20 Teilnehmern angemeldet. Im Moment sei die Partei sehr aktiv, es gebe viele solcher Anmeldungen, sagte Rainer Plötz.ab

Mehr zu diesen Themen
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
×