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Schnäppchen erweist sich als „Irrtum“

VonAndreas Segeth

Ein Kunde hat bei einem Neubrandenburger Internethändler ein vermeintlich super preiswertes Angebot entdeckt und den Kaufpreis auch schon überwiesen. Darf der Händler danach einfach sagen: Tut mir leid, hab mich nur verschrieben, die Ware ist fast zehnmal so teuer?

Neubrandenburg.Es ist ein Fall wie aus dem Lehrbuch für Jura-Studenten im ersten Semester. Ein Käufer entdeckt in einem Online-Shop ein schier unglaubliches Schnäppchen und schlägt zu. Der Verkäufer stellt erst Tage nach Vertragsschluss fest, dass er einen falschen, viel zu niedrigen Preis zu seinem Angebot geschrieben hat und ficht den Kaufvertrag an. Wer hat nun Recht? Muss der Verkäufer zum vereinbarten Preis liefern? Oder hat der Händler zu Recht angefochten und den Vertrag auf diese Weise ausgehebelt?
Was sich hier anhört wie ein Klausurthema für den Kleinen Schein im Bürgerlichen Recht, ist einem namhaften Neubrandenburger Musikhändler passiert und jetzt vor dem Amtsgericht der Viertorestadt verhandelt worden. Daniel S. aus Düsseldorf hatte im Internetangebot des Musikhändlers am 6.Januar 2012 eine Musiksoftware für 99 Euro gesehen und wegen des unsagbar günstigen Preises sofort zugeschlagen. Er erhielt am gleichen Tag eine automatisierte Bestätigung des Kaufs und bezahlte über Paypal. Noch am 6. Januar schickte ein Mitarbeiter des Neubrandenburger Händlers eine E-Mail, in der Daniel S. mitgeteilt wurde, dass die Ware gerade nicht am Lager sei und es drei bis vier Tage dauern könne, bis er die Ware erhalte.
Erst am 12. Januar bemerkte die Firma ihren Irrtum und schrieb an Daniel S., dass es sich bei dem vermeintlichen Schnäppchen leider um einen Schreibfehler handle. Die begehrte Musiksoftware namens „Native Instruments komplete 9“ sollte nicht 99Euro, sondern 966 Euro kosten. Der Onlineshop ging gegen den Kaufvertrag vor und begründete die Anfechtung mit einem Irrtum über den Kaufpreis. Das Geld wurde zurücküberwiesen.
Daniel S. aber klagte nun vor dem Amtsgericht und fordert die Erfüllung des Kaufvertrages. Er meinte, es gebe keinen Irrtum, höchstens einen Kalkulationsfehler. Die Anfechtung sei auch viel zu spät erfolgt. Immerhin habe die Firma ja noch mit ihm kommuniziert und sechs Tage ins Land gehen lassen, ehe sie sich auf ihren Irrtum berief.
Richterin Heike Paulmann folgte allerdings eher der Argumentation des Anwalts der beklagten Firma: Der Mitarbeiter des Versandhandels habe nur die Verfügbarkeit der Software geprüft und keine anderen Details des Kaufvertrages. Dass es sich nicht um einen Kalkulationsfehler, sondern um einen Tippfehler handle, liege zudem auf der Hand. Schließlich liegen beide Preise im Verhältnis von 1:10 auseinander. Richterin Paulmann schlug dem Kläger vor, seine Klage zurückzuziehen und ein preiswerteres Angebot der Firma zu überdenken. Möglicherweise könne der Händler auch einen guten Preis für ein Nachfolgemodell der Software machen, die schon am Markt ist.
Allerdings schlugen beide Parteien den vorgeschlagenen Vergleich aus. Der Kläger besteht nach wie vor auf der Software für 99 Euro, die begklagte Firma beantragt Klageabweisung. Die Richterin will ihr Urteil am 4. Juni fällen.

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a.segeth@nordkurier.de

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