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Finanziell den Überblick verloren

VonFranziska Gerhardt

Ein großes Zahlenchaos
hat gestern die Justiz in Neustrelitz beschäftigt.
Ein 47-jähriger Reinigungs-
betreiber war angeklagt,
das Arbeitsentgelt mehrerer Angestellter vorenthalten und veruntreut zu haben.

Neustrelitz.Für diese Verhandlung war Geduld und Akribie erforderlich. Gestern fand am Amtsgericht in Neustrelitz ein Verfahren gegen einen 47-jährigen Mann statt. Er betreibt eine Textilreinigungsfirma. Ihm wurde vorgeworfen, in 14 Fällen das Arbeitsentgelt von neun Angestellten vorenthalten und veruntreut zu haben. In dem Zeitraum von Juni 2011 bis August 2012 soll er deren Beiträge zur Sozialversicherung nicht an die AOK Nordost und die Barmer GEK abgeführt haben. Insgesamt soll es sich um einen Betrag von rund 9800 Euro handeln. In der Vergangenheit hatte es bereits zwei Urteile gegen den Unternehmer wegenVeruntreuung gegeben, die jeweils mit einer Geldstrafe geendet hatten.
Zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt, sagte der Neustrelitzer, der leger im weißen Poloshirt erschienen war, bis zum Jahr 2000 als Maschinenbauer gearbeitet zu haben. Seine Firma ging insolvent. Aus dieser Pleite hat er heute noch Schulden, „wie viel genau, weiß ich nicht“. Den größten Teil davon habe er aber bereits bezahlt, meinte er. Der Insolvenz folgte die Eröffnung der Reinigung.
Die ihm vorgelegte Anklageschrift bezeichnete der Beschuldigte, der ohne Verteidiger erschienen war, selbstbewusst als „größtenteilskorrekt“. Allerdings erhob er Einspruch in der Frage, welche Personen er genau beschäftigt habe: Einer der vermeintlich bei ihm angestellten Männer sei bereits Anfang Mai 2010 abgemeldet worden. Den Namen eineranderen Mitarbeiterin konnte er gar nicht zuordnen.
Gemeinsam mit zwei Zeugen, Angestellte der beiden Krankenkassen, bemühte sich der Richter gemeinsam mit dem Staatsanwalt, Klarheit in den Wust von Rechnungen, Forderungen, Altlasten und Mahngebühren zu bekommen. Da war nur ein schrittweises Vorgehen möglich.

„Wir haben hier eine sehr
intransparente Situation“
Der Angeklagte hatte in keinem Fall den genauen Betrag der Forderungen beglichen, sondern meist runde Summen zwischen 500 und 9700 Euro überwiesen. „Wir hatten eine Vereinbarung mit der AOK, monatliche Raten zu zahlen, um damit die Altschulden zu verrechnen.“ Von solch einer Vereinbarung war der Mitarbeiterin der AOK allerdings nichtsbekannt. Die von ihm erwähnte Vereinbarung hatte er allerdings nicht schriftlich vorliegen. „Wir haben hier eine sehr intransparente Situation“, sagte der Richter.
„Ich habe den Rückstand fast immer im gleichen Monat wieder ausgeglichen.Meine Überweisungen waren nur selten verspätet“, beharrte der Unternehmer auf seinem Standpunkt. Bei genauerem Hinsehen durch das Gericht konnte er diesen Eindruck allerdings nicht mehr aufrecht erhalten: Zu viele Zahlen passten nicht zusammen. „Ich habe den Überblick verloren“, gab er schließlich zu, wenn auch mehr gezwungenermaßen.
Inzwischen sind die Konten bei AOK und Barmer aber wieder ausgeglichen, es bestehen keine Forderungen mehr. „Zwar ist der Angeklagte einschlägig vorbelastet, und gelegentlich war es auch eng“, sagte der Richter. Insgesamt sei die Sache aber doch geringfügig. Der Angeklagte muss jetzt eine Summe von 800 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, die er aus einer Liste auswählen konnte. Der Mann entschied sich für das DRK Neustrelitz. Leistet er die sechs Monatsraten von 133,33 Euro pünktlich, wird das Verfahren endgültig eingestellt.

Kontakt zur Autorin
f.gerhardt@nordkurier.de

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