Nordkurier.de

Wahlbeteiligung entscheidet über Erfolg des Entscheides

VonSigrid Werner

Noch zwei Wochen sind es bis zum Bürgerentscheid über den Abriss des Allende-Bettenhauses.

Templin.Viele Bürger sind nach wie vor verunsichert, wie sie ihre Meinung beim Bürgerentscheid am Sonntag, dem 23. Juni, richtig kundtun können. Wer bisher immer noch glaubte, mit seiner Unterschrift beim Bürgerbegehren seinem Willen genug Nachdruck verliehen zu haben, der irrt. Die große Zustimmung zum Bürgerbegehren war erst der Anfang.
Die Stadtverordneten hatten das Begehren am 24.April für zulässig erklärt und sich entschieden, einen Bürgerentscheid durchzuführen, um die Meinung einer großen Mehrheit der Bevölkerung abzufragen. Ob das gelingen kann, hängt maßgeblich von der Wahlbeteiligung ab. Wahlleiterin Ute Stahlberg informierte deshalb noch einmal über den Ablauf. „Die zur Entscheidung stehende Frage lautet: Sind Sie gegen den Abriss des Bettenhauses des ehemaligen Ferienheimes ,Salvador Allende‘, um eine neue Nutzung zu ermöglichen? Wenn Sie den Abriss nicht möchten, stimmen Sie mit Ja ab, sind Sie für den Abriss, kennzeichnen Sie Ihre Stimme bei Nein“, erläuterte Ute Stahlberg. Auf den Wahlbenachrichtigungskarten sei die Angabe des Wahllokals, wo die Stimme abzugeben sei, eine pflichtige Angabe. „Änderungen zu Anzahl und Ort der Wahllokale sind nach Fristablauf nicht möglich“, so die Wahlleiterin.
Jeder Bürger habe darüber hinaus die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Dazu ist es erforderlich, die Rückseite der Benachrichtigungskarte auszufüllen und an die Stadt zu senden. Die Briefwahl-Unterlagen werden dann zugeschickt, wenn gewünscht auch an die Urlaubsadresse, und können bequem zu Hause ausgefüllt und portofrei an die Stadt zurückgesandt werden. „Es besteht auch die Möglichkeit, ab dem 31. Mai in der Meldestelle der Stadt Templin, Zimmer 104, die Stimme direkt abzugeben“, teilte Ute Stahlberg mit. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid sei eine 25-prozentige Zustimmungsklausel vorgeschrieben. „Das bedeutet, dass eine Wahlbeteiligung von 25 Prozent nicht ausreicht, sondern vielmehr 25 Prozent aller Wahlberechtigten im Sinne des Bürgerbegehrens abstimmen müssen“, appellierte die Wahlleiterin an die Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Kontakt zum Autor
s.werner@uckermarkkurier.de

Mehr zu diesen Themen
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
×