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Antiterror-Datei und Neonazi-Datei

DieAntiterror-Dateivon Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern wurde 2007 eingerichtet. Sie soll helfen, mit schnellem Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden insbesondere islamistische Terroranschläge zu verhindern. 38 Behörden sind an dem Verbund beteiligt. Die Datei umfasst Grunddaten wie Namen, Geburtsdatum und Wohnort, aber auch Angaben zu Telekommunikationsanschlüssen, Bankverbindungen, Religion und „besonderen Fähigkeiten“, die bei Terroranschlägen nützlich sein könnten. Aktuell sind in der Antiterror-Datei nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 17 000 Personen gespeichert. 84 Prozent von ihnen gehören laut Innenministerium radikalen islamistischen Organisationen im Ausland an, die Verbindungen zu Deutschland haben.
Nach dem Muster der Antiterror-Datei werden in einerzentralen Neonazi-Datei
Informationen zu Rechtsextremisten in Deutschland
erfasst, die zur Gewalt
aufrufen oder Gewalt unterstützen. Der Bundestag
beschloss die Einrichtung dieser Verbunddatei im Juni 2012 als Konsequenz aus den Ermittlungspannen bei der Mordserie des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“.

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