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Drohnen-Bruchlandung: Wie groß ist der Schaden wirklich?

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ zunehmend unter Druck.  FOTO: Maurizio Gambarini
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ zunehmend unter Druck. FOTO: Maurizio Gambarini

VonMichael Fischer

Nach dem Aus folgen die Fragen: Wie teuer wird die „Euro Hawk“-Pleite für den Steuerzahler? Und wer trägt die Verantwortung? Die Aufklärung des Drohnen- Debakels gestaltet sich kompliziert.

Berlin.Fast täglich werden neue Details zum Drohnen-Debakel des Verteidigungsministeriums bekannt. Die Opposition sucht nach Verantwortlichen, der Steuerzahlerbund fordert bereits personelle Konsequenzen, und das Ausmaß der Pleite könnte größer ausfallen als bisher bekannt. In die Entwicklung von „Euro Hawk“ wurden bereits 508 Millionen Euro investiert. Hinzu kommen 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen. Von den Entwicklungskosten entfallen 248 Millionen Euro auf die Aufklärungstechnik von EADS, die weiter genutzt werden soll. Die Verluste für den Bundeshaushalt dürften sich damit auf mindestens 300 Millionen Euro belaufen. Das Verteidigungsministerium sah aber ohne zusätzliche Millioneninvestitionen keine Chance mehr auf eine Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum. Der Grund ist, dass ein ausreichender Kollisionsschutz nicht nachgewiesen werden konnte. Der „Euro Hawk“ fliegt zwar in mehr als 20 Kilometern Höhe, also in einem Bereich, in den Passagier- oder herkömmliche Militärflugzeuge nicht vordringen können. Bei Start und Landung muss der „Euro Hawk“ deren Verkehrsgebiet dennoch durchkreuzen.
Um für die Zulassung notwendige Nachweise doch noch zu erbringen, hätte das Ministerium bis zu 600 Millionen Euro zusätzlich investieren müssen. Ein Erfolg wäre damit aber auch nicht gesichert gewesen. Deswegen wurde die Reißleine gezogen.
Der Hauptvorwurf ist aber, dass dies zu spät geschah. Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben bereits Ende 2011 Kenntnis von den Problemen bei der Zulassung.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte in der vergangenen Woche im Bundestag, dass man zunächst versucht habe, die Probleme zu lösen. Als die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohten, habe man sich für den Stopp entschieden. Eine Rücktrittsforderung an den Verteidigungsminister gibt es bisher nicht. Die Opposition will aber, dass Verantwortliche benannt werden. Der Bund der Steuerzahler formuliert es drastischer: „Im Bundesverteidigungsministerium müssen Köpfe rollen“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel.

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