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Drohnen-Desaster kostet Steuerzahler Millionen Euro

Das Objekt der Steuergeld-Verschwendung: Das unbemannte Flugzeug „Euro Hawk“.  FOTO: Armin Weigel
Das Objekt der Steuergeld-Verschwendung: Das unbemannte Flugzeug „Euro Hawk“. FOTO: Armin Weigel

VonRasmus Buchsteiner

Das makellose Image des effizienten Ministers ohne größere Fehler hat Kratzer bekommen: Jetzt nimmt Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst Stellung zu den enormen Kosten der „Euro Hawks“.

Berlin.Allzu zerknirscht wirkt Thomas de Maizière nicht. Der Verteidigungsminister bei der Selbstverteidigung in eigener Sache. „Wenn Kosten aus dem Ruder zu laufen drohen, dann ziehen wir lieber die Reißleine – auch in Zukunft“, rechtfertigt de Maizière seine Vorgaben beim „Euro Hawk“. Der Streit über das Aus für die Aufklärungsdrohne und den dadurch entstandenen Schaden in dreistelliger Millionenhöhe überschattet am Donnerstag die Bundestagsdebatte zur Bundeswehr-Reform.

Erfolgsbilanz von Affäre um Flieger überschattet
Tags zuvor hatte de Maizière noch seinen Staatssekretär vorgeschickt, um den Verteidigungspolitikern das Drohnen-Desaster zu erklären. Nun nahm der Minister erstmals selbst Stellung. Eigentlich hatte de Maizière mit seiner Regierungserklärung eine Erfolgsbilanz zwei Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht ziehen wollen.
Lange galt der 59-Jährige als effizienter Minister ohne größere Fehler und Versäumnisse, vor allem aber als entschlossener Manager der Reform der Truppe. Inzwischen aber hat das makellose Image Kratzer bekommen. Zuletzt sorgte er für heftigen Widerspruch, als er den Soldaten der Bundeswehr vorwarf, sie würden „nach Anerkennung gieren“. Zeitgleich scheint in der Truppe die Unzufriedenheit mit der Umsetzung der Reform zu wachsen. Und nun noch das Drohnen-Desaster, das de Maizière in Erklärungsnot bringt. Heftiger Gegenwind für den Verteidigungsminister.

Thomas de Maizière
gelobt Besserung
„Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, verteidigt der Minister seine Entscheidung vom vergangenen Freitag, das „Eu- ro Hawk“-Projekt zu stoppen. Doch nur aus einem einzigen Satz lässt sich ableiten, wie peinlich er die Angelegenheit sein muss. Er verspricht Transparenz und Fehleranalysen. Er gelobt Besserung.
Die Affäre um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ – ein gefundenes Fressen für die Opposition, die sich aber auch an de Maizières Positiv-Bilanz der Bundeswehr-Reform abarbeitet. „Sie haben ein Millionenloch gegraben, von dem sie noch nicht wissen, wie tief es ist“, zürnt ein Grünen-Sicherheitspolitiker. „Jede mittelständische Firma hätte bei der Vorlage eines solchen Berichts seinen Geschäftsführer entlassen“, attackiert SPD-Mann Rainer Arnold den Minister. So entwickelt sich die Debatte zum Schlagabtausch über die Verteidigungspolitik.

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