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Geringverdiener haben keine Lust aufs Kreuzchenmachen

VonMatthias Benirschke

Seit Jahren sinkt die Beteiligung an Wahlen in Deutschland. Jetzt kümmern sich Forscher verstärkt um die Nichtwähler und kommen dabei zu überraschenden Ergebnissen.

Gütersloh.Wer nicht zur Wahl geht, tut das nicht aus Protest gegen das System. Die Politik ist den meisten Nicht-Wählern vielmehr einfach egal. Das zumindest sagt eine Umfrage der Bertelsmann Stiftung und des Instituts für Demoskopie Allensbach. Gut 100 Tage vor der Bundestagswahl befürchten Meinungsforscher eine langfristig sinkende Wahlbeteiligung.
Die Beteiligung an der Bundestagswahl lag 2009 bei 70,8 Prozent. Das waren fast zwölf Prozentpunkte weniger als 1998. Auch bei anderen Wahlen sinkt die Beteiligung meist. Oft ist dann in der Wahlanalyse die Rede von der „Protestpartei der Nichtwähler“. Die aktuelle Umfrage rückt dieses Bild gerade. Der typische Nichtwähler sei „kein lauter Nichtwähler aus Protest und auch kein Demokratieverdrossener, vor allem aber ist er kein intellektuell bekennender Wahlboykotteur“, sagt die Stiftung.
Auch der Politologe Oskar Niedermayer hält nichts von diesem „Mythos“. „Das Bild von diesem Typus: ,Weiß viel über Politik, ist aber unzufrieden‘, stammt meist aus irgendwelchen Journalistenköpfen.“
Vielmehr würden die Menschen unterscheiden zwischen der Demokratie als politischer Idee und dem, was die Parteien und die Politiker daraus machten, sagt Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid. Die Folge: „Es gibt bei uns eine schleichende Entmachtung der Parteien. Trends und Strömungen in der Bevölkerung bekommen mehr Bedeutung.“
Diese Position deckt sich mit Erkenntnissen anderer Forscher. „Es gibt eine massive Unzufriedenheit mit der Politik und den Akteuren“, sagt der Sozialforscher Peter Matuschek. Direkte Demokratieformen wie etwa Volksbefragungen seien aber kein Allheilmittel, warnt er. „Die Beteiligung an Volksabstimmungen oder auch an der Direktwahl von Oberbürgermeistern ist oft desaströs.“
„Der typische Nichtwähler in Deutschland ist Geringverdiener, bildungsschwach, wohnt häufig in sozialen Brennpunkten und ist nach gängigen sozio-ökonomischen Kriterien Angehöriger der sogenannten Unterschicht“, heißt es.
Unter jüngeren Leuten sei es zunehmend akzeptiert, nicht zur Wahl zu gehen. „Ist die Politisierung einer Generation in jungen Jahren niedrig, ist das kaum noch aufzuholen“, warnt Jörg Dräger (45), Politiker der Bertelsmann-Stiftung. „Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass die Wahlbeteiligung auf lange Sicht weiter sinken wird.“
Niedermayer verweist ebenso wie Schöppner auf die „Auflösung der Milieus“. „Soziale Integration bedeute, dass soziale Milieus einen Gruppendruck aufbauen konnten“, sagt Niedermayer. Schon die Erstwähler wurden so quasi mitgeschleppt, etwa in der Arbeiterbewegung, in den Gewerkschaften und auch in den Kirchen. „Diese Einbindung geht in allen Bereichen zurück. Alle haben Mitglieder verloren.“ Wie auch viele Parteien.
Für unumkehrbar halten Forscher den Trend zum Nichtwählen aber nicht. Die Nichtwähler hätten sich nicht dauerhaft von der Wahlurne verabschiedet. Niedermayer nennt sie themenabhängig „abwägende Nichtwähler“. Dass die Wahlbeteiligung im September auf ein neues Rekordtief fällt, ist für ihn noch nicht ausgemacht. „Polarisierende Themen wie zum Beispiel die Steuerpolitik oder die echte Chance auf einen Regierungswechsel können zu einer wachsenden Wahlbeteiligung führen.“
Trotz der wachsenden Zahl von Nichtwähler-Studien sind noch viele Fragen offen. So überrascht die Umfrage mit der Erkenntnis, dass eine wachsende Mehrheit der Bürger (65 Prozent) große Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien ausmachen könne. Das wundert den Politologen Detlef Sack: „Und warum gehen dann nicht mehr Menschen zur Wahl und verschaffen einer dieser Positionen eine Mehrheit?“

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