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Mit der guten, alten D-Mark über die Fünf-Prozent-Hürde

Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), in der auch viele ehemalige CDU-Anhänger organisiert sind, fordert das Ende des Euro. Sie hält auch eine Rückkehr zur D-Mark für möglich.  FOTO: Marc Tirl
Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), in der auch viele ehemalige CDU-Anhänger organisiert sind, fordert das Ende des Euro. Sie hält auch eine Rückkehr zur D-Mark für möglich. FOTO: Marc Tirl

VonAndreas Herholz

Die Parteienlandschaft im Umbruch: Ist die „Alternative für Deutschland“ eine politische Bewegung, die ernst zu nehmen ist? Die Umfragen sprechen eine deutliche Sprache.

Berlin.Die jüngsten Umfragen zeigen offenbar Wirkung. Glaubt man den Meinungsforschern, dann liegt die „Alternative für Deutschland plötzlich bei fünf Prozent. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, hätte die Anti-Euro-Partei gute Chancen in das Parlament einzuziehen. Bei den etablierten Parteien schrillen die Alarmglocken. Die Bundestagsparteien sind aufgeschreckt. Wird die AfD zur Gefahr für Angela Merkel und die schwarz-gelbe Koalition? Werden die Euro-Gegner zu Wahlhelfern von Kanzlerkandidat Steinbrück? Oder sind sie am Ende der Türöffner für eine große Koalition? Union und FDP gehen jetzt in die Offensive. Der bisherigen Strategie, die AfD einfach zu ignorieren, scheint man in den Parteizentralen nicht mehr zu vertrauen. „Die AfD ist nicht gut für Deutschland, attackiert FDP-Chef Philipp Rösler. Deren Ziel der Wiedereinführung der D-Mark hätte fatale Konsequenzen, so der Liberale. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Menschen einer Partei vertrauen würden, die mit den Ängsten und Sorgen der Menschen spiele.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht in der AfD eine Ein-Themen- und Protestpartei mit einem „Vier-Seiten-Wahlprogramm“. „Ansonsten gibt es programmatische Lehrstellen, kritisiert er. Es gehe jetzt darum, die Anti-Euro-Partei in ihrer Schlichtheit der Antworten „zu entzaubern. Die Partei könne Wähler aus allen politischen Richtungen gewinnen. Er gehe von einem knappen Rennen bei der Bundestagswahl im September aus. „Da nehme ich alles ernst, was außer uns auf dem Stimmzettel steht, sagte Gröhe.

Als Parteiziel auch den Sturz von Angela Merkel
Schadet die „Alternative für Deutschland vor allem Union und FDP? Muss Merkel die Euro-Gegner fürchten? Joachim Starbatty, einer der Gründer, hatte als ausdrückliches Ziel seiner Partei den Sturz Angela Merkels genannt. Sein Vorstandskollege Alexander Gauland widersprach allerdings prompt. Eine Reihe von früheren CDU- und FDP-Mitgliedern war zuletzt zu der neugegründeten Partei gewechsel, die erstmals bei einer Bundestagswahl antritt. Gefahr für Schwarz-Gelb? CDU-General Gröhe winkt ab und verweist auf jüngste Studien, nach denen die AfD aus allen politischen Lagern Stimmen gewinnen könnte. Forsa-Chef Manfred Güllner glaubt nicht an den großen Erfolg der AfD. Diese sei nur eine Wiedergängerin der Pro-D-Mark-Partei, die es 1998 bei der Bundestagswahl lediglich auf 0,9 Prozent gebracht hatte.
Unabhängig davon, ob sie den Einzug in den Bundestag am 22. September schafft oder nicht, könnte die AfD zum Zünglein an der Waage werden. So kam die Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar gemeinsam mit den Freien Wählern nur auf 1,1 Prozent. Doch mit diesen Stimmen hätten Union und FDP in Hannover weiterregieren können, SPD und Grüne wären in der Opposition geblieben. Die Spitzen von CDU und Liberalen stellen jedoch klar, dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben geben werde.

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