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Platzeck kann nicht in den Nahen Osten reisen

Im Rampenlicht: Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) vertritt Platzeck auf der Reise nach Israel.
Im Rampenlicht: Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) vertritt Platzeck auf der Reise nach Israel.

Wegen einer „akuten Viruserkrankung“ konnte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Sonntag nicht wie geplant nach Israel und Palästina reisen. Wie lange der 59-Jährige ausfällt, sei noch unklar, sagte Regierungssprecher Thomas Braune. Platzeck hat zunächst alle Termine abgesagt.

Während des fünftägigen Besuchs im Nahen Osten wird ihn Innenminister Dietmar Woidke (SPD) vertreten, der den Regierungschef ohnehin dorthin begleitet hätte. In Brandenburg springt Finanzminister Helmuth Markov (Linke) für den Erkrankten ein. Markov leitet am Dienstag auch die Kabinettssitzung. Die Reisegruppe aus Brandenburg flog am Sonntagvormittag zunächst nach Tel Aviv.

Weitere Besuchsstationen sind Haifa, Ramallah, Jericho und Jerusalem. Woidke begleiten Vertreter von fast 20 einheimischen Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen sowie Schüler der Regine-Hildebrandt-Gesamtschule Birkenwerder (Oberhavel). Dazu kommt erstmals eine von Landtagspräsident Gunter Fritsch geleitete Parlamentarier-Delegation. Für Platzeck wäre es inzwischen die siebte Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete gewesen.

„Brandenburgs Engagement zielt auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben der Menschen in unterschiedlichen Regionen und Religionen“, hatte der Regierungschef im Vorfeld der Reise betont. Er ist auch Zweiter Vorsitzender der Jerusalem Foundation Deutschland.

Gemeinsam mit behinderten und nicht behinderten Schülern der Schule in Birkenwerder will nun Minister Woidke in einem Kibbuz (ländliche Kollektivsiedlung in Israel) deren Partnereinrichtung besuchen. Zu den Mitreisenden zählt auch der Behindertenbeauftragte des Landes, Jürgen Dusel. Er wertete das Treffen als „deutliches Zeichen, den Gedanken von Inklusion zu leben und voranzutreiben“. Inklusion bedeutet die volle Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben, darunter auch am Schulunterricht.

In Ramallah im Westjordanland soll eine Kooperationsbörse für brandenburgische und palästinensische Unternehmen eröffnet werden. Innenminister Woidke wird außerdem in Jericho die zentrale Ausbildungsstätte der palästinensischen Polizei besuchen, zu dem auch sein Amtskollege Saed Abu Ali erwartet wird. 2010 hatten Platzeck und Abu Ali laut Staatskanzlei ein Abkommen über polizeiliche Zusammenarbeit unterzeichnet. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem wird Brandenburgs Innenminister voraussichtlich einen Kranz niederlegen, wobei ihn die Schüler aus Birkenwerder begleiten werden.
Dort sind außerdem Gespräche mit früheren Häftlingen der Konzentrationslager Ravensbrück und Sachsenhausen geplant, die heute brandenburgische Gedenkstätten sind.

Die Kooperation im Bildungsbereich ist schließlich Thema eines Gesprächs mit dem israelischen Bildungsminister Schai Piron. Die brandenburgische Delegation bleibt bis zum 2. Mai im Nahen Osten.

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