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Rücktritt? Nicht mit mir!

Ursula von der Leyen (CDU) muss sich in der Debatte um die Frauenquote Vorwürfen aus den eigenen Reihen stellen. [KT_CREDIT]FOTO: Wolfgang Kumm
Ursula von der Leyen (CDU) muss sich in der Debatte um die Frauenquote Vorwürfen aus den eigenen Reihen stellen. [KT_CREDIT]FOTO: Wolfgang Kumm

VonAndreas Herholz

Wenn die CDU-Fraktion heute im Bundestag zusammensitzt, steht die Ministerin für Arbeit und Soziales besonders im Fokus der Aufmerksamkeit.

Berlin.Für die Bundesarbeitsministerin könnte die Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag zum Spießrutenlauf werden: Ursula von der Leyen unter Feuer aus den eigenen Reihen. Rücktrittsforderungen, Trickser-Vorwürfe – der Unmut über die Vizechefin der Union ist groß. Der Streit über die Frauenquote geht weiter.
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht Ursula von der Leyen. Der CDU-Politikerin wird vorgeworfen, sie habe bei der Machtprobe und der Kampfabstimmung im Bundestag über die Frauenquote gemeinsame Sache mit der Opposition gemacht. Dazu habe es feste Abmachungen mit SPD und Grünen gegeben.
„Rücktritt ist fällig“, schrieb jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach im Kurznachrichtendienst Twitter und legte noch nach: „Sie hat das Vertrauen der eigenen Fraktion missbraucht“, so der Vorwurf. Sie rechne mit einem Nachspiel, verwies Steinbach auf die heutige Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. „Es wird dazu kritische Äußerungen in der Fraktion geben“, so die CDU-Frau.
Doch mit ihrer Forderung, die Arbeitsministerin möge ihr Regierungsamt aufgeben, ist Steinbach bisher zumindest in der Öffentlichkeit in ihrer Partei allein. Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte von der Leyen am Montag den Rücken. „Das Vertrauen ist ungebrochen“, ließ sie durch Regierungssprecher Steffen Seibert versichern. Merkel will Ruhe in die Debatte bringen.
Glaubt man den jüngsten Umfragen, hat der Streit um die Quote der Union geschadet. CDU und CSU verlieren danach leicht an Zustimmung. Die Kanzlerin fürchtet, dass SPD und Grüne von der Quotendebatte und einer Fortsetzung des Streits profitieren könnten.

Hinter den Kulissen schwelt der Streit weiter
In der vergangenen Woche war mit der Mehrheit der schwarz-gelben Koalition ein Antrag der Opposition zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote von 30 Prozent in den Aufsichtsräten von Unternehmen abgelehnt worden. Ursprünglich wollten auch Unions-Frauen mit der Opposition für die Einführung der Quote stimmen.
Unterihnen auch von der Leyen. Die Arbeitsministerin hatte schließlich eine Kompromiss-Regelung für eine Frauenquote in der Union durchgesetzt, die in der nächsten Wahlperiode umgesetzt werden soll.
Während CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt um Geschlossenheit warb, schwelt der Streit über von der Leyen munter weiter. Ein „geplanter Coup“ mit der Opposition, um die Frauenquote durchzusetzen, betrieben von einer CDU-Ministerin? „Feste Vereinbarungen“ mit SPD und Grünen, um die Abstimmung im Bundestag erst möglich zu machen, wie es aus der Unionsfraktion heißt.
Von der Leyen als Strippenzieherin hinter den Kulissen?CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbachkönne nur hoffen, dass an diesen Vorwürfen nichts dran sei, erklärte er. In der heutigen Sitzung der Unionsfraktion wird von der Ministerin eine Erklärung erwartet.
Zumindest eines ließ von der Leyen am Montag bereits klarstellen: An Rücktritt denke sie nicht.

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