
| Politik |
von Michael Seidel
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Herr Gauck, was kaum jemand weiß – außer denen, die Ihre Autobiografie gelesen haben: Ein Teil Ihrer familiären Wurzeln liegt in unserer Region, in Penzlin. Wie kommt das?
Ehrlich gesagt, hatte ich das selbst beinahe vergessen. Tatsächlich ist es so, dass Urgroßvater in Penzlin als Ackerbürger und kleiner Viehhändler ansässig war und dort liegen meine Urgroßeltern und meine Großmutter begraben. Und irgendwann war ich mal als junger Mann mit meinem Vater gewissermaßen auf familiärer Spurensuche in der Gegend, und wir landeten in dem Örtchen Siehdichum. Das liegt ja auf einer Anhöhe und in unserem Flachland hat man von dort einen erstaunlich guten Überblick über das Umland. Das wurde dann, als ich meine Lebenserinnerungen aufschrieb, zu einem Symbol für eine Rückschau, wenn man die meiste Strecke seines Lebens schon zurückgelegt hat. Man sieht sich um und wundert sich: Und erkennt plötzlich Zusammenhänge, die man während der Wanderung nicht gesehen hat.
Was kann Ihrer Meinung nach ein christlicher Verein in einem überwiegend „ungläubigen“ Umfeld bewirken?
Der christliche Glaube ist ja durch mehrere Formen geprägt: Zum einen durch Gottesdienste und Rituale. Da muss man hineinwachsen, das können Außenstehende nicht ohne weiteres nachvollziehen. Dann gibt es aber noch etwas anderes, was alle Menschen verstehen können – unabhängig davon, ob sie an den Ritualen einer Glaubensgemeinschaft teilhaben oder nicht: Das ist die Werteorientierung. Eine der großen Gaben der christlichen Religion ist es, den Menschen die Nächstenliebe als Höchstwert beizubringen. Nächstenliebe folgt dem Prinzip der Bezogenheit: Dass wir immer neben dem ICH ein DU haben. Für den religiösen Menschen ist dieses DU auch Gott als Sinn setzende Instanz. Aber immer auch der Mitmensch, der Nächste, dem wir Liebe oder – ins Politische übersetzt: Solidarität – entgegenbringen. Aus diesem Verständnis erwächst dann aber auch Verantwortung. Das Interessante ist, dass diese Prinzipien durchaus auch Nichtglaubende bewegen und für sie Sinn stiftend sind.
Ihr Lieblingsthema ist „Freiheit und Verantwortung“. Worauf speziell werden Sie den Schwerpunkt Ihrer Festrede legen?
Die demokratische Gesellschaft ist durch zweierlei bestimmt: Einerseits durch Strukturen. Wenn die nicht funktionieren, fühlen wir Menschen uns nicht wohl und das mit Recht. Deshalb gibt es freie Medien und die Freiheit der Bürger, die ihre Meinung frei äußern und demonstrieren können, wenn ihnen die Institutionen mangelhaft erscheinen. Zweitens aber würde einer freien Gesellschaft etwas fehlen, wenn es nicht freie Bürger gäbe, die jenseits von Strukturen und Institutionen Bürgerverantwortung übernähmen. Es muss genügend Menschen geben, die diese Demokratie mit Leben erfüllen, die sich wählen lassen in Gemeinderäte, in Kreis- und Landtage, in Betriebsräte und Vereine. Überall brauchen wir Menschen, die etwas mehr als andere bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – nicht nur für ihr eigenes Haus, für ihre eigene Familie, für ihr Ego, sondern für die Gesellschaft. Deshalb gehe ich so gerne dahin, wo Menschen sich zusammenfinden, um anderen beizustehen, andere zu unterstützen. Wo es kein ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gibt, verarmt und verödet die Gesellschaft.
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz ist gerade novelliert – einschließlich der umstrittenen Entfernung einstiger MfS-Mitarbeiter, die Sie seinerzeit eingestellt hatten. Sie haben dem neuen Behördenleiter Jahn überzogenes Vorgehen vorgeworfen.
Das Positive am Gesetz wie auch an dessen Novelle ist, dass nicht die Interessenslage der einstigen Eliten handlungsleitend ist, sondern die Interessen der Opfer. Das für mich problematische Element ist, dass man den Rechtsstaat sehr stark belastet. In der Behörde arbeiten Menschen, die sich nicht versteckt haben, die sich nicht eingeschlichen haben, die mit dem Willen des Arbeitgebers dort gearbeitet haben. Für mich als dieser damalige Arbeitgeber ist nicht erkennbar, dass es verhältnismäßig ist, dass 20 Jahre Arbeit für den Rechtsstaat und für die Interessen der Opfer – vielleicht nicht für deren Gefühle, aber für deren Interessen ganz sicher – nicht zählen sollen im Verhältnis zu Ihrer früheren Tätigkeit für das MfS. Dank der Kooperationswilligkeit dieser sorgsam ausgewählten Personen konnte ich seinerzeit den Interessen der Opfer viel schneller und qualifizierter dienen, als ich es ohne deren Fachkenntnisse gekonnt hätte.
Was halten Sie von den erweiterten Überprüfungsmöglichkeiten, die das neue Gesetz bietet?
Ja, das kann man machen, wenn wir noch das Bedürfnis haben, dass der öffentliche Dienst glaubwürdig ist. Aber dann sollte man auch wirklich die Beschränkungen beachten, die es gibt – also dass nicht jedermann überprüft wird, sondern nur wichtige Positionen. Wenn sich aber neue Verdachtsfälle ergeben, wäre durch Einzelfallprüfung immer auch in Rechnung zu stellen, ob der Grad der Belastung schwerer wiegt als gute Arbeit in den 20 Jahren des Rechtsstaats. Kritisch würde ich aber nach wie vor mit Fällen umgehen, wo Personen ganz bewusst ihr Umfeld gezielt getäuscht haben.
Welches Signal geht von der jetzigen politischen Entscheidung für die DDR-Aufarbeitung aus?
Es wird in der Politik oft auf Symbolik gesetzt, indem man bei Entscheidungen eher auf Ängste und Befürchtungen reagiert als auf Sachargumente. Auch diese Novelle des Stasi-Gesetzes ist zum Teil Symbolpolitik, um den Opfern zu zeigen: Eure Gefühle sind uns ganz wichtig. Was in meinen Augen jedoch genauso wichtig sein müsste, sind die Normen des Rechtsstaats wie etwa Vertrauensschutz, Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit von Entscheidungen. Ich halte deshalb die Novelle für nicht so genial. Und ich bin zudem betrübt, dass dabei in Kauf genommen wurde, dass ein Zusammengehen von Regierungsfraktionen und Opposition, wie es sie bei Entscheidungen über die Stasi-Aufarbeitung im Bundestag zu meinen Zeiten und auch zu Amtszeiten von Marianne Birthler durchgängig gab, nun zum ersten Mal nicht mehr existiert.
Wenn es um Aufarbeitung der DDR-Zeit geht, gibt es ein auffälliges Gefälle zwischen dem Interesse West- und Ostdeutscher. So werden große Erinnerungsstätten wie das Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen überwiegend von Westdeutschen besucht. Gibt es eine Art Geschichtsverweigerung der Ostdeutschen?
Ja, aber das gibt es nicht nur im Osten, das gibt es in allen Übergangsgesellschaften. Ich habe früher auch gedacht, die Deutschen seien besonders verstockt, weil ich mir die Nachkriegszeit angeschaut hatte. Es ist ja nicht so, dass in Westdeutschland die Nazi-Opfer hätten schweigen müssen. Es gab reichlich Aufarbeitung und Publikationen. Und trotzdem hat ein Großteil der Bevölkerung sich weiter nach dem Motto erinnert: Es war ja auch nicht alles schlecht beim Führer. Nun will ich keineswegs Nazi-Diktatur und SED-Diktatur gleichsetzen. Aber gleichsetzen kann man eine Neigung von Menschen – nicht nur Deutschen – aus schlechten Zeiten eher nur Gutes zu erinnern. Das ist gar nicht politisch, sondern hängt mit unserer Psyche zusammen. Die Mechanik des Erinnerns ist so: Wir erinnern uns nun mal zunächst an die positiven Dinge im Leben – auch Menschen, die eine bedrückende Zeit hinter sich haben. Und zwar aus unterschiedlichen Gründen selektieren sie ihre Erinnerung: Die einen waren zu sehr beteiligt, die müssten einige Dinge bereuen und erschrecken darüber, was sie alles mitgetragen und mitgemacht haben. Das sind aber unangenehme Gefühle, also konzentriert man sich auf die Dinge, die man ganz gut gemacht hat und wo man sich als Mensch auch noch wiederbegegnen kann. Alles andere sinkt dann ab ins Vergessen.
Und warum gibt es diese Neigung auch bei Menschen, die nicht dem System gedient haben oder sogar zu Opfern wurden?
Selbst bei Opfern des Regimes ist diese Erinnerung daran, wie es war, sich klein und ohnmächtig zu fühlen, Verfügungsmasse von Mächtigen gewesen zu sein, die dich gedemütigt haben, auch kein schönes Gefühl. Deshalb gibt es aus beiden Bevölkerungsgruppen die Neigung, es nicht so genau sehen zu wollen, was die Diktatur im Kern war. Welche Scham und Erniedrigung man empfunden hatte. Eine Gesellschaft braucht Zeit, solche unschöne Erinnerung zuzulassen. Deshalb ist jenseits der aufgeklärten und der jungen, unbelasteten Menschen diese Nostalgie so beliebt. Das sind ja nicht Menschen, die das alte Regime wiederhaben wollen, sondern die sich einfach die Schmerzen einer genauen Erinnerung ersparen wollen.
Die junge Generation dagegen ist sehr aufgeschlossen. Deshalb ist es wichtig, dass wir auch hier in der Region solche Lernorte vorhalten, um mehr aufzuklären als es zuhause von Oma und Opa passiert, wenn sie wie die Eltern und Großeltern in meiner Jugend sprechen: Es war ja nicht alles schlecht. Dieses Prinzip der selektiven Erinnerung ist nicht west- oder ostdeutsch, das ist ein weltweit vorfindbares Problem in Übergangsgesellschaften. Da müssen wir durch.
Im Moment erschüttert die Entdeckung rechtsextremer Terrorzellen die Gesellschaft. Hier im östlichen Mecklenburg-Vorpommern haben wir jedoch schon weitaus länger das Problem einer noch nicht so recht gefundenen Bürgergesellschaft. Sie haben vorigen Herbst selbst in Anklam erlebt, welche Demokratiedefizite es hier gibt. Was raten Sie denn einer Region wie dieser?
Ich bin fast jeden Tag in einer anderen Stadt in Deutschland. Daher weiß ich, wie schwierig und wie unterschiedlich es ist, die Bürgergesellschaft zu gestalten. Im Südwesten gibt es eine gewachsene Bürgergesellschaft, im Nordosten dagegen eine ausgedünnte Gesellschaft, die die Bürgertugenden einer Zivilgesellschaft überhaupt nicht eingeübt hat. Zudem fehlt hier der gewachsene Mittelstand, der einer Region als Jobmotor Lebendigkeit und Stabilität geben könnte. Vergleichbare Regionen im Südwesten haben etwa zehnmal so viele Vereine wie hier. Deshalb gibt es auch schlicht zu wenig Bürger, die sich engagieren, die das als „ihr Ding“ betrachten, sich für andere einzusetzen. Und wenn dann in einer Problemregion jemand kommt und sagt, wir machen jetzt mal was mit euch, dann haben die Menschen, die sich von der Gesellschaft abgehängt empfinden, das Gefühl : Ja, da kümmert sich einer um uns, die schätzen mich, da fühle ich mich nicht mehr wertlos. Und die Kommunen, Verbände – insbesondere des Sports-, Kirchgemeinden, Bildungsträger brauchen mehr Entschlossenheit und Fantasie, um den Aktivitäten der Rechtsextremen Alternativen entgegen zu stellen.
Muss man dann nicht eigentlich sagen, das, was die Kameradschaften da machen, ist im Grunde durchaus so etwas wie bürgerschaftliches Engagement?
Manchmal sieht das so aus. Aber ihnen geht es ja gerade nicht um eine offene Bürgergesellschaft. Wir können ihre Aktivitäten nicht ohne ihre Absicht, junge Menschen zu ihrer Ideologie zu verführen, betrachten. Sie wollen ja gar nicht, dass unsere Gesellschaft funktioniert, denn sie verachten, was wir achten: die Demokratie. Wir müssen allerdings einen Unterschied machen: Zwischen den rechtsradikalen Ideologen, die man bekämpfen muss. Und jenen, die erlebnishungrig und eher Mitläufer sind. Diese kann man oft aus der ideologisierten Szene herauslösen. Das gelingt aber nur, wenn es alternative Strukturen und Angebote gibt. Dafür müssen sich aber die demokratischen Institutionen, die es hier durchaus gibt, zusammenfinden. Wenn eine Bürgergesellschaft zu bequem ist, sich um ihre Nächsten zu kümmern, lässt sie den Nazis den Raum, sich zu entfalten.
Sie waren bei der letzten Bundespräsidentenwahl ein ebenbürtiger Kandidat zu Christian Wulff, dessen Verbleib im Amt nun zumindest infrage steht. Stünden Sie bereit, wenn es zu einem Rücktritt von Wulff käme?
Zum gesamten Themenkomplex „Bundespräsident“ äußere ich mich selbstverständlich nicht.
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