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Kulturförderung im Land willkürlich?

Der Dieb nahm sich die Tageseinnahmen.
Der Dieb nahm sich die Tageseinnahmen.

Die Bildungsministerium kann nach Ansicht der Linkspartei nicht begründen, warum es einige kulturelle Projekte in Mecklenburg-Vorpommern fördert und andere nicht. „Die Kulturförderung erfolgt offenbar nach Gutdünken“, so der linke Landtagsabgeordnete Torsten Koplin. Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) will heute in Schwerin allerdings die Landeskulturkonferenz nutzen, um neue Maßstäbe vorzustellen, nach denen Theater, Film, Musik, Tanz, Bibliotheken und Heimatpflege unterstützt werden sollen.

9,4 Millionen Euro hat das Land 2012 für Kulturförderung ausgegeben. Es sei ein Armutszeugnis, dass klare Richtlinien und Förderkriterien fehlen, so Koplin. Während er ein Kulturfördergesetz fordert, will Brodkorb die Landeskulturkonferenz mit neuen Kriterien für die Förderung überraschen. Angeblich will er unter anderem den Kommunen mehr Verantwortung geben. Bislang bekommen manche Projekte Geld aus Schwerin, die regional wichtig sind, aber kaum ins gesamte Land ausstrahlen – etwa ein Rostocker Frauenkulturbüro, ein Jazzkonzert in Neubrandenburg oder eine Kunstausstellung in Teterow.

Seit Jahren fließt Geld in Vereine und Gremien, die ohne diese Förderung als Institution nicht überleben würden. Das Ministerium darf jedoch keine Institutionen, sondern nur neue Projekte finanzieren. Darum dachten sich die Kultur-Institutionen jedes Jahr neue Projekte aus – die gleichwohl verlässlich vom Ministerium bewilligt wurden. Durch Nachforschungen des Landesrechnungshofs geriet diese Praxis ins Holpern. Im Jahr 2012 waren von 9,4Millionen Euro Kulturförderung allein 3,4 Millionen Euo für öffentliche und private Musikschulen und über 800000 Euro für Kinder- und Jugendkunstschulen. Von 377 Anträgen gingen 121 allerdings leer aus.

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