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Milliarden auf Pink: Chefgespräche über Geld

Wer bekommt wie viel? Um diese Frage zu klären, empfängt Finanzministerin Polzin dieser Tage ihre Ministerkollegen.
Wer bekommt wie viel? Um diese Frage zu klären, empfängt Finanzministerin Polzin dieser Tage ihre Ministerkollegen.

Was kann und will sich die Familie leisten? Einen Sommerurlaub in der heimischen Hängematte? Oder die Flugreise „all inklusive“ auf die Balearen? Bei den Mustermanns lassen sich solche Fragen wohl am Frühstückstisch klären.
Im Schweriner Politikbetrieb fallen Entscheidungen über das, was man sich leisten kann, bei „Chefgesprächen“ im Finanzministerium von Heike Polzin (SPD). Alle zwei Jahre im Frühling lädt sie ihre Kollegen aus den anderen Ressorts ein, um über das Geld für die kommenden zwei Jahre zu reden – den Doppelhaushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorzubereiten.

In Euro-Stücken: 2155 vollbeladene 40-Tonner Diesmal geht es um je 7,183 Milliarden Euro für 2014 und 2015. In Ein-Euro-Münzen wären das 2155 Lastwagen mit jeweils 25 Tonnen Ladung. Sie rollen in 14 verschiedene Richtungen, in so viele Einzelpläne ist der Haushalt unterteilt. Jedes der acht Ministerien hat einen eigenen, der Landtag ebenso wie die der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten, das Landesverfassungsgericht und der Landesrechnungshof.

Nicht zuletzt ist den Hochbaumaßnahmen des Landes ein Einzelplan gewidmet sowie der allgemeinen Finanzverwaltung, die neben diversen anderen Unterpunkten auch die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen oder die Zuschüsse für die Schülerbeförderungen umfasst. Einschließlich des Gesamtplans bringen die 14 Einzelplan-Broschüren neun Kilogramm auf die Waage – schwere Kost in jeder Hinsicht mit all den Tabellen und Zahlenkolonnen, der Finanzfachsprache und den Gesetzesparagrafen. Die Bücher, darüber hegen die Autoren keine Zweifel, sind zwar die aktuell wichtigsten für das Land, doch ebenso die am wenigsten gelesenen.

Weniger Steuer, mehr Gesprächsbedarf

Die Finanzministerin und ihre Mitarbeiter wachen darüber, dass in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr Geld ausgegeben wird, als eingenommen. Die wichtigsten Einnahmequellen sind die Steuern, der Länderfinanzausgleich und die Bundesmittel. Sprudeln sie verhaltener als zuvor – wie ab 2014 erwartet, signalisiert Heike Polzin „Handlungsbedarf“. Alle 14 Empfänger von Einzelplänen sind dann gefragt.

Die „Chefgespräche“ mit Frau Ministerin im Monat Mai sind die ultimative Gelegenheit, Wunsch und Wirklichkeit übereinzubringen. Danach nimmt der Haushaltsentwurf seinen Weg durch die Instanzen des Parlaments. Ende des Jahres stimmt der Landtag ab – natürlich nicht, ohne dass sich die Regierungskoalition aus SPD und CDU und die Opposition aus Grünen und Linkspartei ausgiebig gestritten haben.

Grundsätzlich wählt die Haushaltsabteilung die Farbe für die Druckfassung des Haushaltsplans. Für die Jahre 2010/2011 war es ein zartes Gelb, der Haushaltsplan 2012/2013 leuchtet in Pink.

 

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