Nordkurier.de

Schwerin muss beim Straßenbau nun liefern

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Lietz (CDU) rät zur Prioritätensetzung beim Straßenbau.
Der Bundestagsabgeordnete Matthias Lietz (CDU) rät zur Prioritätensetzung beim Straßenbau.

Matthias Lietz spielt den Ball nach Schwerin. „Das Land hat das letzte Wort darüber, welche Straßen gebaut werden sollen“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Lubmin bei einem Nordkurier-Redaktionsgespräch. Es bringe nichts, immer wieder wichtige Projekte aufzuzählen und sich nicht auf eine Reihenfolge festzulegen. „Mit Entscheidungen für bestimmte Vorhaben macht man sich nicht nur Freunde“, weiß Lietz. Der 60-Jährige tritt zur Wahl wieder an – in einem neu zugeschnittenen Wahlkreis, zu dem jetzt neben Teilen Vorpommerns auch die Region Neubrandenburg zählt.

Genehmigungsunterlagen sind das Entscheidende

Als Mitglied des Verkehrsausschusses in Berlin steht Lietz gut im Stoff, wenn es um den Stand von Straßenbauprojekten des Bundes geht. Er weiß, dass das Land dem Bau der Autobahn 14 im Westen Mecklenburg-Vorpommerns und dem ersten Abschnitt der Ortsumgehung Neubrandenburg Vorrang eingeräumt hat. „Allerdings ist für das Projekt in der Viertorestadt noch nicht alles unterschrieben“, sagt er mit Blick auf den für den Herbst angekündigten Baubeginn. Mit Bund, Deutscher Bahn und Stadt müsse Einigkeit zwischen diesen Partnern hergestellt werden.

Aus Sicht des langjährigen Lubminer Bürgermeisters hat es wenig Sinn, mit den Ergebnissen von Verkehrszählungen um Projekte zu werben. „Entscheidend ist immer, dass genehmigungsreife Unterlagen vorhanden sind“, meint er. Das treffe zum Beispiel auf die Ortsumgehung um Mirow zu, die von den Einwohnern wegen des dichten Lkw-Verkehrs auf der B 198 mit Nachdruck gefordert werde. Erst wenn Planungen komplett abgeschlossen seien, komme der Bund ins Spiel. „Unser Problem ist, dass Planungen oft zu lange dauern“, meint Lietz. Das verteuere die Projekte Jahr um Jahr.

Bedarf doppelt so hoch wie zur Verfügung stehendes Geld

Der tatsächliche Bedarf an Geld für Neubau und Reparatur von Straßen sei im Bund doppelt so hoch wie die zur Verfügung stehende Summe aus dem Haushalt. Der Kurs, die Neuverschuldung des Staates zu senken, führe unweigerlich zu Einschnitten bei den Projekten. Lietz signalisiert Verständnis für die Umverteilung von Geldern zugunsten der Instandhaltung von Straßen. Eine Benachteiligung Ostdeutschlands durch den aus Bayern stammenden Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) könne er nicht feststellen. „Im Westen gibt teilweise großen Nachholbedarf, erklärt er.
 

Mehr zu diesen Themen
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
Jetzt die Nordkurier App für Smartphone und Tablet installieren.
×