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Sparideen mit Pralinen und Smartphones

Geheimnisvolle "Chefgespräche": Wer wie viel aus dem Haushaltstopf bekommt, wird in Gesprächen abgeklopft.
Geheimnisvolle "Chefgespräche": Wer wie viel aus dem Haushaltstopf bekommt, wird in Gesprächen abgeklopft.

Wer wird zu den „Chefgesprächen“ ins Finanzministerium eingeladen? Auf welchen Etagen laufen die Vorbereitungen?
Zu den Chefgesprächen werden die Ministerinnen und Minister der Landesregierung einzeln eingeladen, um über den Etat ihrer Ministerien zu verhandeln. Viele offene Punkte sind zuvor bereits von den Referats- und anschließend den Abteilungsleitern geklärt werden. Die Hausspitzen verhandeln die Themen, bei denen es noch nicht zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen ist.

Warum durfte Energieminister Volker Schlotmann (SPD) zuerst verhandeln? Müssen die finalen Verhandlungsführer fürchten, dass ihnen kein Spielraum mehr bleibt?
Der Zeitpunkt der Gespräche wird allein vom Terminplan der Ministerinnen und Minister diktiert. Die Reihenfolge ist aber unerheblich, da sie keinen Einfluss auf das Budget hat.

Bekommt der Chef, Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), eine Extrawurst?
Die Verhandlungen mit der Staatskanzlei führt der Finanzstaatssekretär mit dem Chef der Staatskanzlei. Häufig ist das aber gar nicht nötig, da sich die Abteilungsleiter zuvor einigen konnten.

Welche Ressorts erhalten den kleinsten beziehungsweise größten Etat?
Bezogen auf die Landesregierung ist der Einzelplan des Bildungsministeriums mit über 1,4 Milliarden Euro der größte. Das liegt vor allem an den Personalkosten für die Lehrer im Landesdienst. Den kleinsten Etat hat die Staatskanzlei des Ministerpräsidenten, für die 2013 kaum 14 Millionen Euro veranschlagt sind. Den geringsten Einzelplan der Ministerien hat das Finanzministerium mit knapp 170 Millionen Euro.

Unterbreitet die Finanzministerin konkrete Sparvorschläge der Art „Dann muss die nächste Dienstreise eben ausfallen“?
Nein, Einsparungen werden von den Ministerien in eigener Verantwortung erbracht. Das Finanzministerium achtet in erster Linie auf den Gesamtrahmen.

Liegen Taschenrechner mit auf dem Beratungstisch? Wie viele?
Ja, zumindest das Finanzministerium hat immer einen großen Rechner vor Ort. Die meisten Ministerinnen und Minister haben mittlerweile aber multifunktionale Allzwecktelefone, also Smartphones, die mehr als nur Plus und Minus beherrschen.

Lässt sich die Ministerin gnädig stimmen, etwa mit einem Kasten Pralinen?
Pralinen gab es schon, allerdings hatten sie keinen Einfluss auf das Verhandlungsergebnis. Als Mahlzeitenersatz kamen sie sogar dem Schenkenden wieder zugute.

Welche Verhandlung war die zäheste, die die Finanzministerin bislang geführt hat?
Es kommt schon mal vor, dass Verhandlungen bis tief in die Nacht dauern oder eine zweite Verhandlungsrunde fällig wird. Dann können es insgesamt bis zu 16 Stunden werden. In der Regel ist es dann so, dass ein direktes Verhältnis zwischen der Größe eines Einzelplans und der Verhandlungsdauer besteht.

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