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Chef der Unabhängigen Wähler tritt zurück

Jedem Anfang wohnt bekanntlich ein Zauber inne, doch auch bei der so steil durchgestarteten Unabhängigen Wählergemeinschaft ist die Euphorie mittlerweile verflogen: Kommunalpolitik kann ein zähes Geschäft sein. Jetzt legt auch noch UWG-Chef Illing sein Amt nieder. Stecken die Freien in der Krise?

So fing alles an: Siegfried Illing stellt im Namen der neugegründeten Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG Fragen im Stadtparlament - ungewohnt unbequeme Fragen zumeist. Jetzt ist Illing als UWG-Chef zurückgetreten. Foto: Thoralf Plath
Plath So fing alles an: Siegfried Illing stellt im Namen der neugegründeten Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG Fragen im Stadtparlament - ungewohnt unbequeme Fragen zumeist. Jetzt ist Illing als UWG-Chef zurückgetreten. Foto: Thoralf Plath

Man sah Sigfried Illing an, er wollte es hinter sich bringen. Die Versammlung der Unabhängigen Wählergemeinschaft am Freitagabend im Tannenrestaurant war kaum eine Minute alt, da gab Illing eine Erklärung ab: „Ich lege mit sofortiger Wirkung mein Amt als Vorsitzender der UWG nieder.“ Berufliche Überlastung und auch gesundheitliche Probleme hätten ihn zu diesem Schritt veranlasst: „Wenn einem sein Arzt dringend empfiehlt, Belastungen abzubauen, sollte man das ernst nehmen.“

Die Erklärung Illings lag schwer wie Blei auf dem Tisch der Runde. Und beruflicher Stress ist wohl nicht der einzige Grund für Illings Rücktritt. Die Wählergemeinschaft zerfiel nach der Kommunalwahl in zwei Gruppen: Hier die Fraktion, da der „Rest“. Eine in der Gründungsphase der UWG festgeschriebene Regel, dass gewählte Abgeordnete nicht gleichzeitig im Vorstand sein dürfen, wirkte sich durch den eigenen Wahlerfolg plötzlich fatal aus. Eigentlich macht die Regel Sinn. Sie soll Interessenskonflikte vermeiden helfen: Die UWG wollte neue Wege gehen und hat sich in ihrem Selbstverständnis strikt der Transparenz verschrieben, nichts wird hinter verschlossenen Türen besprochen. Eben das müssen gewählte Abgeordnete mitunter aber tun. Es gibt Themen in der Kommunalpolitik, in denen sie zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

Zwei Gruppen in einer Partei und beide zu still

„Diese Trennung von Vorstand und Fraktion würde funktionieren, wenn wir 30, 40 Leute wären“, sagt Karsten Behrens. „Aber personell sind wir in der Gründungsstärke steckengeblieben. Es war absehbar, dass zwei Gruppen entstehen.“ Was Behrens sagt, klingt selbstkritisch. „Die Fraktion der Stadtvertretung steht als der aktive Teil in der Öffentlichkeit, aber dadurch fühlen sich alle übrigen ein bisschen wie Statisten. Der Vorstand hat sich eigentlich nur noch mit sich selbst beschäftigt. Wir brauchen entweder mehr Mitglieder oder sollten diese Trennungsregel anpassen, am besten beides.“ Behrens übernimmt als Vorstandsvize den Vorsitz der UWG, betont aber, das nur übergangsweise zu tun. Als Prokurist der Stadtwerke befürchtet er Interessenkonflikte mit seinem Arbeitgeber.

Steckt die UWG – mit viel Rückenwind der Demminer 2014 auf Schlag zur zweitstärksten Fraktion im Stadtparlament gewählt – nun in ihrer ersten Krise? „Wir sind insgesamt zu still“, meint Kathrin Giebener-Trost. Sie gehört zu den „Erwählten“ sprich zur Fraktion – vom Fleck weg zur Vizepräsidentin des Stadtparlaments aufgestiegen. Doch die Flaute im eigenen Bündnis macht sie ratlos.

Eckhardt Tabbert sieht weder Grund, die Köpfe hängen zu lassen noch „jetzt krampfhaft auf Mitgliederwerbetour zu gehen“. Für ihn steckt die UWG auch nicht in einer Krise: Man sei auf einem guten Weg und habe schon wichtige Themen in die Kommunalpolitik gebracht. „Die Schulentwicklungsplanung, mehr direkte Demokratie, alles unsere Anträge. Wir müssen so weiter machen und zu unseren Prinzipien stehen, die Bürger messen uns an unserer Arbeit.“