Stadtparlament:

Die Opposition lädt schon die Kanonen

Am Mittwoch trifft das Demminer Stadtparlament zur ersten kommunal-politischen Schlacht des Jahres zusammen. Es ist schon ordentlich Druck auf dem Kessel.

An die Arbeit: Am Mittwoch trifft das Stadtparlament im Rathaussaal zusammen – zum ersten Mal in diesem nun schon nicht mehr ganz so neuen Jahr.
Foto:Thoralf Plath An die Arbeit: Am Mittwoch trifft das Stadtparlament im Rathaussaal zusammen – zum ersten Mal in diesem nun schon nicht mehr ganz so neuen Jahr.

Dafür dürfte vor allem ein Thema sorgen, das in den letzten Tagen mehrfach die kommunalpolitische Diskussion prägte in der Hansestadt: die Auflösung der Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft Ökotech. Aus den Reihen der Opposition deutet sich Kritik  an, die auch in Richtung Rathaus zielt.

In der Begründung für die Auflösung von Ökotech werde seitens der Stadt der Eindruck erweckt, die Ursache für das Ende läge vor allem in den Kürzungen seitens des Jobcenters“, sagt Bernd Koltz (Die Linke). „Das werden wir so nicht stehen lassen. Wo bleibt die Verantwortung der Geschäftsführung, und letztlich auch die des Aufsichtsrates?“

UWG-Fraktionschef Eckhardt Tabbert dürfte in etwa den gleichen Adressaten die Leviten lesen. „Uns wurde noch im Dezember 2015 prognostiziert, wie gut Ökotech arbeitet und dass da für 2016 eine schwarze Null in Aussicht steht. Zwei Monate später das Ende und alle tun ganz überrascht? So nicht, jedenfalls nicht mit uns!“

Eigentlich ist das finale Getöse um die Demminer Sozialjobfirma überflüssig, die Auflösung von Ökotech ist nur noch eine Formalie, und alle Fraktionen betonen, dass ihnen vor allem der Erhalt des zweiten Arbeitsmarktes wichtig sei. Doch da scheint schon noch die eine oder andere Rechnung offen. Die erste Sitzung des Demminer Stadtparlaments beginnt am Mittwoch um 17 Uhr im Rathaussaal.