Trennung von der Fraktion der Linken:

Ich bin ein Demminer: Stadtpräsident steigt um

Offiziell ist noch gar nichts und am liebsten hätten es alle Beteiligten noch ein paar Tage unter der Decke gehalten: Die Stadtfraktion der Linken steht vor der Spaltung. Mindestens drei Abgeordnete wollen die Fraktion verlassen. Und das ist erst der Anfang.

Links, zwo, drei, vier: Eckhardt Tabbert (Mitte), Präsident der Demminer Stadtvertretung, plant die Gründung eines eigener Wählergemeinschaft.
Thoralf Plath Links, zwo, drei, vier: Eckhardt Tabbert (Mitte), Präsident der Demminer Stadtvertretung, plant die Gründung eines eigener Wählergemeinschaft.

In dieser Woche ließ Eckhardt Tabbert die Katze aus dem Sack. Zunächst im kleinen Kreis: Das traditionelle Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister schien dem Präsidenten des Demminer Stadtparlaments der richtige Rahmen, seine Entscheidung kundzutun. Er wird aus der Fraktion Die Linke ausscheiden. Mit ihm offenkundig noch weitere Abgeordnete. Der Buschfunk raunt zwei Namen: Tabberts Sohn Stefan, von Beruf Rechtsanwalt, und Detlef Ganz, in der Stadt vor allem als Vereinsvorsitzender von Einheit Demmin bekannt.

Noch will der parteilose Stadtpräsident das nicht an die große Glocke hängen. „Da sind schon noch einige Fragen zu klären“, begründete er gegenüber Nordkurier seine Zurückhaltung. Offen ist demnach etwa, wann genau er „und eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten“ den Schritt zu vollziehen gedenken. Denn die Arbeit und die eingespielte Struktur des Stadtparlaments wolle er nicht schwächen, betont Tabbert. „Wenn mehrere Abgeordnete die Fraktion zu verlassen, hat das Folgen, bis hin zur Neubesetzung der Fachausschüsse, die gut und effektiv arbeiten.“

Womit indirekt gesagt ist, wohin die Reise geht: Zu den nächsten Kommunalwahlen im Mai 2014 wollen Eckhardt Tabbert und seine Mitstreiter als eigene unabhängige Wählergemeinschaft antreten und kandidieren. Gegründet werden soll diese Initiative noch in diesem Jahr, vielleicht schon im Oktober. Einen Arbeitstitel gibt es schon: „Demminer für Demmin“.

Auf die Frage nach den Gründen für diesen Schritt verweist der Stadtpräsident auf sinkende Wahlbeteiligungen und die weit verbreitete Parteienverdrossenheit der Bürger: „Wir werden als Wählergemeinschaft eine parteiunabhängige Sachpolitik für Demmin anstreben, um damit auch wieder Leute für die Kommunalpolitik zu interessieren, die sich längst von uns abgewandt haben.“ „Politik muss endlich wieder näher an die Leute ran, und wenn das über die etablierten Parteiapparate nicht mehr gelingt, dann mit unabhängigen Wählergemeinschaften.“