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Polizei gerät ins Visier der NPD-Gegner

VonGeorg WagnerVor dem 8. Mai hatten die Beamten offenbar Hinweise auf ein Gefahrenpotenzial bei den Veranstaltungen in Demmin.Demmin.Wenige Tage nach den ...

VonGeorg Wagner

Vor dem 8. Mai hatten die Beamten offenbar Hinweise auf ein Gefahrenpotenzial bei den Veranstaltungen in Demmin.

Demmin.Wenige Tage nach den Veranstaltungen zum 8. Mai in Demmin ist Kritik an den Behörden laut geworden. So wirft der Landtagsabgeordnete Peter Ritter (Die Linke) der Polizei vor, den friedlichen Protest gegen den Aufzug der NPD stellenweise verhindert zu haben. Er bezeichnet es als „völlig unverständlich, dass die Schnittstelle zwischen Friedensfest und rechtsextremem Aufmarsch mit einer Doppelreihe von Polizeifahrzeugen zugestellt wurde.“ Gemeint sind damit die Peenestraße und der Bereich des Hafens westlich der Speicher, wo die NPD zu ihrem Veranstaltungsbereich abschwenkte. Östlich davon lief das Friedensfest. Diese Trennung mittels Fahrzeugen, meint Ritter, „war nicht nur eine unnötige Provokation, sondern auch eine deutliche Einschränkung des Rechts, Protest in Hör- und Sichtweite ausüben zu können.“ Es sei auch ein Rückschritt gegenüber dem Vorjahr gewesen, als es nur Gitter zur Absperrung gab.
Die Kritik an ihrem Vorgehen weist die Polizei allerdings zurück. Für sie habe die Sicherheit aller Teilnehmer der einzelnen Veranstaltungen im Vordergrund gestanden. In dieser Hinsicht war nach ihrer Einschätzung die Lage offenbar kritischer einzuschätzen als noch im vergangenen Jahr. So seien für den Aufzug der NPD 150 Teilnehmer gemeldet worden, deren Zahl habe sich dann aber vor Ort auf 250 erhöht. Zudem gab es aufgrund von Informationen im Vorfeld „Hinweise auf potenzielle Störungen und eine höhere Brisanz“, heißt es seitens der Polizeiinspektion Neubrandenburg. „In den Vorjahren gab es auch Aktionen aus dem Bereich des linken Spektrums, die auf gewisse Gefahrenmomente schließen ließen.“ Aus Gründen der Gefahrenabwehr bezeichnet die Polizei deshalb ihre Taktik als angemessen und nicht ungewöhnlich.

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