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Drohnen-Debakel: Was weiß Minister de Maizière wirklich?

VonMichael Fischer, Christiane JackeundKristina DunzFür den Verteidigungs- minister geht es heute um seine politische Zukunft.Der Ressortchef legt seinen ...

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss heute erklären, wie es zu dem „Euro Hawk“-Debakel kommen konnte.  FOTO: Maurizio Gambarini

VonMichael Fischer, Christiane JackeundKristina Dunz

Für den Verteidigungs- minister geht es heute um seine politische Zukunft.
Der Ressortchef legt seinen Bericht zum „Euro Hawk“
vor. Und die Opposition lässt nicht locker.

BerlinDer Bundesrechnungshof hat dem Verteidigungsministerium in der Affäre um die „Euro Hawk“-Drohne schwere Vorwürfe gemacht. Sie betreffen aber nur teilweise die Amtszeit von Ressortchef Thomas de Maizière (CDU). In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags kritisieren die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dessen Amtsantritt im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden – bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten aber Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen wurde.
Die Opposition verstärkte den Druck auf de Maizière dennoch weiter. Der CDU-Politiker verkündete unterdessen am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel, dass er ungeachtet der „Euro Hawk“-Pleite an dem Nato-Drohnen-Projekt „Global Hawk“ festhalten wolle. „Wir haben einen Vertrag unterschrieben. Deutschland ist vertragstreu“, sagte er. Allerdings würden die Erfahrungen mit „Euro Hawk“ nicht ganz ohne Auswirkungen bleiben. Deutschland ist an der rund 1,3 Milliarden Euro teuren Anschaffung von „Global Hawk“-Drohnen zu einem Drittel beteiligt und damit einer der wichtigsten Geldgeber des Vorhabens. „Global Hawk“ ist die US-Drohne, aus der „Euro Hawk“ entwickelt wurde. Es sind daher ähnliche Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum denkbar.
De Maizière hatte Mitte Mai wegen der Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion das „Euro Hawk“-Projekt gestoppt. An diesem Mittwoch will er einen ausführlichen Bericht zum Scheitern vorlegen. De Maizière wird vorgeworfen, das Projekt erst nach der Investition von mehr als einer halben Milliarde Euro angehalten zu haben, obwohl sein Ministerium schon 2011 von den Zulassungsproblemen wusste. Der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans sei aber erst Anfang 2012 über zusätzliche Kosten von bis 600 Millionen Euro für eine Musterzulassung unterrichtet worden und habe dann auch richtig reagiert.