Die Großen der Welt tagen in einem Goldenen Käfig

Gipfel-Ausblick. Der Klimawandel und die Lage in Afrika werden die Beratungen in Heiligendamm dominieren – ob mit Erfolg, bleibt abzuwarten. Von Hans-Joachim Guth Heiligendamm. Wie war das damals noch gemütlich – 1975 im französischen Rambouillet. Am Kamin des dortigen Schlosses trafen sich die Regierungschefs der sechs großen Industrienationen Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, Japan und USA. Kein Beamtentross, keine Medienmeute. Man war unter sich, man konnte sich in die Augen schauen. Im Nachhinein waren die „Väter“ dieses Treffens der G6, Frankreichs Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing und Deutschlands Bundeskanzler Helmut Schmidt recht zufrieden mit ihrem Kamingespräch. Man hatte sich auf eine internationale Wirtschaftspolitik vereinbart, die man künftig besser abstimmen wollte. Womit eigentlich schon klar war, dass man sich im Jahr darauf wieder treffen würde. Ein fester Termin in der Weltpolitik war aus der Taufe gehoben worden. Der hat zwar nach wie vor keine feste Organisation, kein Büro. Dessen Beschlüsse sind rechtlich nicht bindend – dennoch beeinflussen sie Weltwirtschaft und -politik ganz maßgeblich. Das Ganze liegt lange zurück und nichts ist mehr so, wie Giscard d’Estaing und Schmidt es eingerührt hatten. Was nicht auf die Tatsache zurückzuführen ist, dass mittlerweile die Sechser-Runde von Ramboillet um Kanada (ab 1976) und Russsland (ab 1998 – aber nicht als Vollmitglied) auf die heutigen G8 erweitert wurde. Die Erweiterung der Runde hat höchstens das politische Gewicht erhöht. Die acht teilnehmenden Länder repräsentieren 13 Prozent der Weltbevölkerung und stehen für mehr als 63 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Und so haben die Beschlüsse vergangener Treffen – etwa über die Abwertung des US-Dollars, über die Hilfen für Osteuropa, über die Schuldenerlasse für Entwicklungsländer oder über die Schaffung des Globalen Aids-Fonds – durchaus Veränderungen in der Welt bewirkt. Dennoch, nichts ist mehr so, wie es auf Schloss Ramboillet mal war. Der diesjährige Gipfel wird dominiert von einem zwölf Kilometer langen und 2,50 hohen Zaun, dessen oberer Abschluss von gefährlich scharfem NATO-Draht gebildet wird. 16 000 Polizisten aus ganz Deutschland wurden an die Küste verlegt, um die Großen der Welt in ihrem Goldenen Käfig vor äußerer Unbill zu beschützen. Selbst auf den Dächern des Grand Hotel Kempinski Heiligendamm haben Scharfschützen Stellung bezogen, vor der Küste kreuzt die Marine – nie zuvor hat Deutschland einen solchen Sicherheitsaufwand erlebt. Zwölf Millionen Euro kostet allein der Zaun, mehr als 100 Millionen Euro wird der Steuerzahler für die zweieinhalb Tage in Heiligendamm berappen müssen. Wer glaubt, dass man angesichts dieses – vor allem von den USA eingeforderten – Sicherheitswahns der Globalisierung ein menschlicheres Bild geben könnte, hat den Zaun nie gesehen. Der „elitäre Klub der Reichen“, wie Globalisierungskritiker die Gipfel immer wieder bezeichnen, wird unter sich bleiben, Volkes Meinung wird sie und die insgesamt fast 2500 offiziellen Vertreter nicht stören. Optimisten könnten angesichts dieser „Tagungsatmosphäre“ vermuten, dass die Kempinski-Gäste nunmehr in aller Ruhe weltverbessernde Beschlüsse auzuhandeln imstande seien. Zum Klimawandel beispielsweise. Experten warnen angesichts der Vorstellungen, mit denen die USA wenige Tage vor dem Gipfel aufwarteten, vor einem faulen Kompromiss. Warnen, obwohl sich Kanzlerin Angela Merkel immer wieder hinstellt und betont, dass sie sich auf einen solchen Kompromiss nicht einlassen werde. Trotzdem, in Sachen konkreter Klimaziele scheinen die Gräben tiefer denn je. Fraglich bleibt, ob man in Heiligendamm einen Weg zu neuen festen Vereinbarungen zur Reduktion von Treibhausgasen für die Zeit bis 2020 finden wird. Gelingt das nicht, ist jetzt bereits der Erfolg des Weltklimagipfels – er findet im Dezember im indonesischen Bali statt – infrage gestellt. Abzuwarten bleibt auch, welche Antworten der Heiligendamm-Gipfel auf die brennenden Fragen Afrikas zu geben vermag – auf die Bekämpfung von Armut und Aids. Dabei hat sich die Staatengemeinschaft zwei Messlatten selbst gelegt. In den sogenannten Millenniumszielen ist vereinbart, bis 2015 die Zahl der Afrikaner in absoluter Armut zu halbieren. Und im schottischen Gleneagles – G8-Tagungsort von 2005 – versprach man, die Entwicklungshilfe für Afrika bis 2010 zu verdoppeln. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sagt, für die Einhaltung dieses Versprechens würde sie ihre Hand ins Feuer legen. Kritische Beobachter des Prozesses glauben, die Politikerin könnte sich dabei verbrennen. Allerdings wird es an der Ostseeeküste nicht nur um Geld für Afrika schlechthin gehen. Die Geberländer wollen verstärkt darauf hinwirken, dass das Geld auch in die richtigen Hände gelangt. Ein Unterfangen, was angesichts etlicher korrupter Regimes in Afrika nicht einfach umzusetzen sein wird. Insofern setzt man auf „Good Governance“, was nichts anderes bedeutet, als dass gutes Regieren belohnt werden soll. Die deutsche G8-Präsidentschaft will darauf hinwirken, dass „vor allem jene afrikanischen Staaten Geld bekommen, die sich an demokratische und marktwirtschaftliche Spielregeln halten und ihr Land in diesem Sinne reformieren“. Dies zu diskutieren hat man sich Gäste eingeladen. Zum einen die „Schwellenländer“, als da wären Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika. Länder, die dem Klub gern beitreten würden. Eingeladen sind mit Ägypten, Algerien, Ghana, Nigeria und Senegal auch fünf afrikanische Staaaten, die aus ihrer Sicht am ehesten imstande sind, die Probleme ihres Kontinentes zu benennen. Ob es was bringt? Der „Stern“ zitiert die Inderin Vandana Shiva, Mitglied des Club of Rome und mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet mit folgenden Worten: „Wer in einer Zeit, in der mehr Menschen als je zuvor Hunger leiden, in der mehr Menschen als je zuvor kein sauberes Trinkwasser haben, in der das Klimachaos den Planeten ernsthaft bedroht – wer in dieser Zeit eine solche Party veranstaltet, verhält sich wie Nero, der auf einer Lyra klimperte, als Rom brannte“. (Nordkurier, 06.06.2007)

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